Analyse Von Alisher Ilkhamov
Der usbekische Präsident Islam Karimow hat in einer vielbeachteten Rede im November 2010 mehrere Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die u. a. auch Regelungen seiner Nachfolge im Falle der Amtsunfähigkeit betreffen. Unser Autor nimmt dies zum Anlass für kritische Überlegungen zu (über)langen Regierungszeiten und den widersprüchlichen Interessen des usbekischen, wie auch anderer zentralasiatischer Präsidenten, sich einerseits möglichst lange selber die Herrschaft zu sichern, andererseits im eigenen Interesse einen geordneten Personalwechsel für den Fall der Amtsunfähigkeit vorzubereiten. In Usbekistan sieht er im derzeitigen Vorsitzenden des Senats, Ilgisar Sobirow, den durch die vorgeschlagenen Veränderungen für die Nachfolge bevorzugten Kandidaten.
Zum Artikel Analyse Von Dosym Satpajew, Tolganay Umbetalijewa
In Kasachstan finden am 3. April 2011 vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt, nachdem es zuvor politische Bestrebungen für ein Referendum zur Verlängerung der Amtszeit Nursultan Nasarbajews gegeben hatte. Nach Meinung der Autoren, die die Grundlage der Stabilität des politischen Systems Kasachstans in ausbalancierten Verhältnissen zwischen Präsident und Elite sowie innerhalb der konkurrierenden Elitegruppen sehen, ist dieser Ablauf Ergebnis eines Machtkampfes in der politischen Elite des Landes. An einer Fortsetzung der Präsidentschaft Nasarbajews besteht kein Zweifel, da sie im Interesse der Elite ist, doch gibt es Zeichen einer beginnenden innerelitären Konkurrenz um die völlig offene Nachfolge des Präsidenten. Damit verbunden sind wachsende Risiken für die innere Stabilität Kasachstans. (…)
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