Ergebnisse der Wahlen in Usbekistan

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Analyse

Wahlen ohne Wahl. Usbekistans »demokratische« Verwirrungen am Ende des Krisenjahres 2009

Von Murat Sultanow [Pseudonym]
Ende 2009 haben in Usbekistan Parlamentswahlen stattgefunden, denen die Bevölkerung, allen Bemühungen der Regierung um ihre Mobilisierung zum Trotz, mit Passivität begegnete. Dies ist nach Meinung des Autors darauf zurückzuführen, dass die Bürger genau wissen, dass nicht ihre Wahlentscheidung über die Zukunft des Landes entscheidet, sondern allein der Präsident. Auch die globale Krise hat daran nichts geändert, denn die Bevölkerung hat sich über Jahrzehnte an ökonomische Probleme gewöhnt. Langfristig ist die Kombination von politischer Repression, Passivität und Krise jedoch gefährlich für die Stabilität des Landes.
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Analyse

Islam Karimow – Der ewige Präsident? Perspektiven eines Führungswechsels in Usbekistan

Von Alisher Ilkhamov
Der usbekische Präsident Islam Karimow hat in einer vielbeachteten Rede im November 2010 mehrere Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die u. a. auch Regelungen seiner Nachfolge im Falle der Amtsunfähigkeit betreffen. Unser Autor nimmt dies zum Anlass für kritische Überlegungen zu (über)langen Regierungszeiten und den widersprüchlichen Interessen des usbekischen, wie auch anderer zentralasiatischer Präsidenten, sich einerseits möglichst lange selber die Herrschaft zu sichern, andererseits im eigenen Interesse einen geordneten Personalwechsel für den Fall der Amtsunfähigkeit vorzubereiten. In Usbekistan sieht er im derzeitigen Vorsitzenden des Senats, Ilgisar Sobirow, den durch die vorgeschlagenen Veränderungen für die Nachfolge bevorzugten Kandidaten.
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