Ergebnisse der Wahlen in Usbekistan

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Analyse

Wahlen ohne Wahl. Usbekistans »demokratische« Verwirrungen am Ende des Krisenjahres 2009

Von Murat Sultanow [Pseudonym]
Ende 2009 haben in Usbekistan Parlamentswahlen stattgefunden, denen die Bevölkerung, allen Bemühungen der Regierung um ihre Mobilisierung zum Trotz, mit Passivität begegnete. Dies ist nach Meinung des Autors darauf zurückzuführen, dass die Bürger genau wissen, dass nicht ihre Wahlentscheidung über die Zukunft des Landes entscheidet, sondern allein der Präsident. Auch die globale Krise hat daran nichts geändert, denn die Bevölkerung hat sich über Jahrzehnte an ökonomische Probleme gewöhnt. Langfristig ist die Kombination von politischer Repression, Passivität und Krise jedoch gefährlich für die Stabilität des Landes.
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Analyse

Wie stabil ist Tadschikistan? Das politische Erbe des Bürgerkrieges und die Machtkämpfe der Eliten

Von Tim Epkenhans
Der Bürgerkrieg in Tadschikistan hat auch zwölf Jahre nach seinem Ende noch Auswirkungen auf die politischen Vorgänge im Land. Der autoritär regierende Präsident Rachmon präsentiert sich – immer weniger erfolgreich – als Stabilitätsgarant und (inzwischen auch alleiniger) Friedensstifter von damals. Politische Gegner und ehemalige Partner werden ausgeschaltet. Der vorliegende Beitrag zieht die machtpolitischen Entwicklungen der letzten Jahre nach und stellt die Frage nach den Perspektiven des Staates wie der derzeitigen Politik der Eliten.
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