Analyse Von Alisher Ilkhamov
Der usbekische Präsident Islam Karimow hat in einer vielbeachteten Rede im November 2010 mehrere Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die u. a. auch Regelungen seiner Nachfolge im Falle der Amtsunfähigkeit betreffen. Unser Autor nimmt dies zum Anlass für kritische Überlegungen zu (über)langen Regierungszeiten und den widersprüchlichen Interessen des usbekischen, wie auch anderer zentralasiatischer Präsidenten, sich einerseits möglichst lange selber die Herrschaft zu sichern, andererseits im eigenen Interesse einen geordneten Personalwechsel für den Fall der Amtsunfähigkeit vorzubereiten. In Usbekistan sieht er im derzeitigen Vorsitzenden des Senats, Ilgisar Sobirow, den durch die vorgeschlagenen Veränderungen für die Nachfolge bevorzugten Kandidaten.
Zum Artikel Analyse Von Bulat Sultanow
Die Situation in den Staaten Zentralasiens ist derzeit durch wachsende sozioökonomische Probleme gekennzeichnet, die sich aus einem komplexen regionalen Zusammenhang ergeben (niedrige Ölpreise und sinkende Staatseinnahmen, schwächelnde Konjunktur, Russlandkrise). Die Führungen der Länder der Region haben bisher keine adäquaten Lösungen für Probleme wie steigende Lebenshaltungskosten, sinkende Reallöhne und Sozialtransfers sowie ausufernde Korruption anbieten können. Dies stellt nach Ansicht des Autors eine größere Gefahr für die Stabilität der Region dar, als üblicherweise genannte Sicherheitsrisiken wie internationaler Terrorismus oder religiöser Extremismus. Fehlende regionale Kooperation, ganz zu schweigen von Integration, und daraus resultierende ungelöste Wasser- und Grenzkonflikte verschärfen die zunehmend instabile Situation in Zentralasien noch.
Zum Artikel