Ergebnisse des Verfassungsreferendums in Kirgistan am 27. Juni 2010

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Dokumentation

Parlamentswahlen in Kirgistan – Free and fair, aber dennoch nicht unproblematisch

Von Beate Eschment
Am 10. Oktober wurde in Kirgistan ein neues Parlament gewählt. Entgegen vieler Befürchtungen verliefen Wahlkampf und Wahltag friedlich. Die Wahl wird von vielen Beobachtern als die freieste und fairste bewertet, die es bisher in einem zentralasiatischen Land gegeben hat. Völlig unerwartet bekam Ata-Schurt, eine Partei, in der sich prominente Mitarbeiter und Anhänger des im April vertriebenen Präsidenten Bakijew zusammen gefunden hatten, die meisten Stimmen. (…)
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Analyse

Zwischen internationalem Elan und innenpolitischer Beharrung. Der kasachstanische OSZE-Vorsitz 2010

Von Anna Kreikemeyer
Die kasachstanische Führung hatte sich in ihrem Streben nach internationaler Profilierung um den OSZE Vorsitz 2009 beworben. Nachdem die Teilnehmerstaaten dem Vorhaben für 2010 zugestimmt hatten, arbeitete Präsident Nasarbajew gezielt auf ein OSZE-Gipfeltreffen in Astana hin. Elf Jahre nach dem letzten OSZE-Gipfel gelang ihm damit eine wichtige Vermittlungsleistung zwischen den Teilnehmerstaaten. Deren Schwierigkeiten dort einen Aktionsplan zu verabschieden, verweisen jedoch auch auf die Grenzen von Nasarbajews Projekt. Ohnehin wurde während des kasachstanischen OSZE-Vorsitzes deutlich, dass es für einen postsowjetischen, semi-autoritären Staat wie Kasachstan nicht einfach ist, seinen internationalen Elan nahtlos mit seiner allenfalls auf graduelle Modernisierung hin orientierten Innenpolitik zu verbinden. (…)
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