Bestimmungen für den Fall der Amtsunfähigkeit des Präsidenten Usbekistans

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Analyse

Islam Karimow – Der ewige Präsident? Perspektiven eines Führungswechsels in Usbekistan

Von Alisher Ilkhamov
Der usbekische Präsident Islam Karimow hat in einer vielbeachteten Rede im November 2010 mehrere Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die u. a. auch Regelungen seiner Nachfolge im Falle der Amtsunfähigkeit betreffen. Unser Autor nimmt dies zum Anlass für kritische Überlegungen zu (über)langen Regierungszeiten und den widersprüchlichen Interessen des usbekischen, wie auch anderer zentralasiatischer Präsidenten, sich einerseits möglichst lange selber die Herrschaft zu sichern, andererseits im eigenen Interesse einen geordneten Personalwechsel für den Fall der Amtsunfähigkeit vorzubereiten. In Usbekistan sieht er im derzeitigen Vorsitzenden des Senats, Ilgisar Sobirow, den durch die vorgeschlagenen Veränderungen für die Nachfolge bevorzugten Kandidaten.
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Analyse

Wie stabil ist Tadschikistan? Das politische Erbe des Bürgerkrieges und die Machtkämpfe der Eliten

Von Tim Epkenhans
Der Bürgerkrieg in Tadschikistan hat auch zwölf Jahre nach seinem Ende noch Auswirkungen auf die politischen Vorgänge im Land. Der autoritär regierende Präsident Rachmon präsentiert sich – immer weniger erfolgreich – als Stabilitätsgarant und (inzwischen auch alleiniger) Friedensstifter von damals. Politische Gegner und ehemalige Partner werden ausgeschaltet. Der vorliegende Beitrag zieht die machtpolitischen Entwicklungen der letzten Jahre nach und stellt die Frage nach den Perspektiven des Staates wie der derzeitigen Politik der Eliten.
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