Islam Karimow – Der ewige Präsident? Perspektiven eines Führungswechsels in Usbekistan

Von Alisher Ilkhamov

Zusammenfassung
Der usbekische Präsident Islam Karimow hat in einer vielbeachteten Rede im November 2010 mehrere Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die u. a. auch Regelungen seiner Nachfolge im Falle der Amtsunfähigkeit betreffen. Unser Autor nimmt dies zum Anlass für kritische Überlegungen zu (über)langen Regierungszeiten und den widersprüchlichen Interessen des usbekischen, wie auch anderer zentralasiatischer Präsidenten, sich einerseits möglichst lange selber die Herrschaft zu sichern, andererseits im eigenen Interesse einen geordneten Personalwechsel für den Fall der Amtsunfähigkeit vorzubereiten. In Usbekistan sieht er im derzeitigen Vorsitzenden des Senats, Ilgisar Sobirow, den durch die vorgeschlagenen Veränderungen für die Nachfolge bevorzugten Kandidaten.

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Analyse

Zwischen internationalem Elan und innenpolitischer Beharrung. Der kasachstanische OSZE-Vorsitz 2010

Von Anna Kreikemeyer
Die kasachstanische Führung hatte sich in ihrem Streben nach internationaler Profilierung um den OSZE Vorsitz 2009 beworben. Nachdem die Teilnehmerstaaten dem Vorhaben für 2010 zugestimmt hatten, arbeitete Präsident Nasarbajew gezielt auf ein OSZE-Gipfeltreffen in Astana hin. Elf Jahre nach dem letzten OSZE-Gipfel gelang ihm damit eine wichtige Vermittlungsleistung zwischen den Teilnehmerstaaten. Deren Schwierigkeiten dort einen Aktionsplan zu verabschieden, verweisen jedoch auch auf die Grenzen von Nasarbajews Projekt. Ohnehin wurde während des kasachstanischen OSZE-Vorsitzes deutlich, dass es für einen postsowjetischen, semi-autoritären Staat wie Kasachstan nicht einfach ist, seinen internationalen Elan nahtlos mit seiner allenfalls auf graduelle Modernisierung hin orientierten Innenpolitik zu verbinden. (…)
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Analyse

Heiß umkämpft – Der neue Kapitalismus der Basare in Zentralasien

Von Gül Berna Özcan
Das Beispiel der Basare Zentralasiens zeigt exemplarisch, welche neuen marktwirtschaftlichen Institutionen im postsowjetischen Raum entstanden sind und wie sie funktionieren. Nach dem Ende der Sowjetunion füllten sie Lücken im lokalen und regionalen Handel, die die sowjetischen Distributions- und Zuteilungssysteme hinterlassen hatten und schufen zugleich neue Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten für Tausende von Menschen und somit eine Besteuerungsgrundlage für die Regierungen. Außerdem wurden die Basare zu einem Dreh- und Angelpunkt für Unternehmensgründungen und Innovationen, zu einem Ort, an dem sich mancherlei Ideen entwickeln, miteinander konkurrieren und umgesetzt werden konnten. Seit der Jahrtausendwende wurden sie aber zunehmend Ziel von Repressionen und Umverteilungsrunden innerhalb der oligopolistischen Märkte Kasachstans, Kirgistans und Usbekistans.
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