Wahl- und Umfrageergebnisse aus Kasachstan 2005-2010

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Analyse

Die Dynamik von Machterhalt und -nachfolge. Die politische Elite in Kasachstan und Perspektiven für den Machtwechsel

Von Dosym Satpajew, Tolganay Umbetalijewa
In Kasachstan finden am 3. April 2011 vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt, nachdem es zuvor politische Bestrebungen für ein Referendum zur Verlängerung der Amtszeit Nursultan Nasarbajews gegeben hatte. Nach Meinung der Autoren, die die Grundlage der Stabilität des politischen Systems Kasachstans in ausbalancierten Verhältnissen zwischen Präsident und Elite sowie innerhalb der konkurrierenden Elitegruppen sehen, ist dieser Ablauf Ergebnis eines Machtkampfes in der politischen Elite des Landes. An einer Fortsetzung der Präsidentschaft Nasarbajews besteht kein Zweifel, da sie im Interesse der Elite ist, doch gibt es Zeichen einer beginnenden innerelitären Konkurrenz um die völlig offene Nachfolge des Präsidenten. Damit verbunden sind wachsende Risiken für die innere Stabilität Kasachstans. (…)
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Analyse

Zwischen internationalem Elan und innenpolitischer Beharrung. Der kasachstanische OSZE-Vorsitz 2010

Von Anna Kreikemeyer
Die kasachstanische Führung hatte sich in ihrem Streben nach internationaler Profilierung um den OSZE Vorsitz 2009 beworben. Nachdem die Teilnehmerstaaten dem Vorhaben für 2010 zugestimmt hatten, arbeitete Präsident Nasarbajew gezielt auf ein OSZE-Gipfeltreffen in Astana hin. Elf Jahre nach dem letzten OSZE-Gipfel gelang ihm damit eine wichtige Vermittlungsleistung zwischen den Teilnehmerstaaten. Deren Schwierigkeiten dort einen Aktionsplan zu verabschieden, verweisen jedoch auch auf die Grenzen von Nasarbajews Projekt. Ohnehin wurde während des kasachstanischen OSZE-Vorsitzes deutlich, dass es für einen postsowjetischen, semi-autoritären Staat wie Kasachstan nicht einfach ist, seinen internationalen Elan nahtlos mit seiner allenfalls auf graduelle Modernisierung hin orientierten Innenpolitik zu verbinden. (…)
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