Recht und Gerechtigkeit in Zentralasien. Wie das Rechtsleben in Kirgistan gegenwärtig gestaltet wird

Von Mahabat Sadyrbek

Zusammenfassung
In allen fünf zentralasiatischen Staaten bestehen bis heute vielerlei Probleme bei der Schaffung des Rechtsstaates und der Durchsetzung des Rule of Law. Die Bevölkerung sieht sich Rechtssystemen gegenüber, in denen Geld und Beziehungen mehr zählen als die Buchstaben des Gesetzes. Insbesondere in Kirgistan haben die Bürger nach zwei Umstürzen das Vertrauen in die staatliche Jurisdiktion weitgehend verloren. Das bedeutet aber nicht, dass sie in einem völlig rechtsfreien Raum leben: Im Falle bestimmter Vergehen treten wiederbelebte traditionelle Rechtsinstitute an die Stelle der staatlichen Gerichte. Die Autorin zeigt am Beispiel des Qun, wie Recht und Gerechtigkeit durch gesellschaftlich akzeptierte, nicht staatliche Institute und Regeln hergestellt werden und sieht darin einen stabilisierenden Faktor in der nach wie vor fragilen Situation des Landes.

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Analyse

Soldaten und ihr Kalifat. Kasachstan im Visier von Dschihadisten

Von Michail Logvinov
Der religiöse Extremismus und Terrorismus in Zentralasien sind nicht neu. Doch nur wenige Regionalexperten hätten erwartet, dass der bewaffnete Dschihad das ressourcenreiche und im regionalen Vergleich stabile Kasachstan erschüttern würde. Hartnäckig weigerten sich die kasachstanischen Spitzenrepräsentanten, besorgniserregende Entwicklungen des Jahres 2011 in Verbindung mit der islamistischen Ideologie zu bringen. Dabei sind sie gut beraten, die Augen vor den Entwicklungen in der Region nicht zu verschließen. Denn der Islamismus ist in Zentralasien auf dem Vormarsch. (…)
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Analyse

Stabilität in Zentralasien – Ein pessimistischer Blick aus Kasachstan

Von Bulat Sultanow
Die Situation in den Staaten Zentralasiens ist derzeit durch wachsende sozioökonomische Probleme gekennzeichnet, die sich aus einem komplexen regionalen Zusammenhang ergeben (niedrige Ölpreise und sinkende Staatseinnahmen, schwächelnde Konjunktur, Russlandkrise). Die Führungen der Länder der Region haben bisher keine adäquaten Lösungen für Probleme wie steigende Lebenshaltungskosten, sinkende Reallöhne und Sozialtransfers sowie ausufernde Korruption anbieten können. Dies stellt nach Ansicht des Autors eine größere Gefahr für die Stabilität der Region dar, als üblicherweise genannte Sicherheitsrisiken wie internationaler Terrorismus oder religiöser Extremismus. Fehlende regionale Kooperation, ganz zu schweigen von Integration, und daraus resultierende ungelöste Wasser- und Grenzkonflikte verschärfen die zunehmend instabile Situation in Zentralasien noch.
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