Recht und Gerechtigkeit in Zentralasien. Wie das Rechtsleben in Kirgistan gegenwärtig gestaltet wird

Von Mahabat Sadyrbek

Zusammenfassung
In allen fünf zentralasiatischen Staaten bestehen bis heute vielerlei Probleme bei der Schaffung des Rechtsstaates und der Durchsetzung des Rule of Law. Die Bevölkerung sieht sich Rechtssystemen gegenüber, in denen Geld und Beziehungen mehr zählen als die Buchstaben des Gesetzes. Insbesondere in Kirgistan haben die Bürger nach zwei Umstürzen das Vertrauen in die staatliche Jurisdiktion weitgehend verloren. Das bedeutet aber nicht, dass sie in einem völlig rechtsfreien Raum leben: Im Falle bestimmter Vergehen treten wiederbelebte traditionelle Rechtsinstitute an die Stelle der staatlichen Gerichte. Die Autorin zeigt am Beispiel des Qun, wie Recht und Gerechtigkeit durch gesellschaftlich akzeptierte, nicht staatliche Institute und Regeln hergestellt werden und sieht darin einen stabilisierenden Faktor in der nach wie vor fragilen Situation des Landes.

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Analyse

Turkmenistan – Quo vadis?

Von Dieter Matthei
Die Verhältnisse in Turkmenistan waren Ende 2006 nach der langjährigen Herrschaft des »Turkmenbaschi« von Rückständigkeit, Unterdrückung jeglicher Kritik, Korruption und einem skurrilen Personenkult gekennzeichnet. In seiner nun knapp zweijährigen Amtszeit hat der neue Präsident, Gurbanguly Berdymuchammedow, das Land aus seiner außenpolitischen Isolation geführt und vorsichtige politische, wirtschaftliche und soziale Reformen begonnen. Die Stärkung der Stellung des Parlaments und die am 14. Dezember abgehaltenen Parlamentswahlen bieten eine weitere Chance, Demokratisierung und Liberalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben.
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Analyse

Die Dynamik von Machterhalt und -nachfolge. Die politische Elite in Kasachstan und Perspektiven für den Machtwechsel

Von Dosym Satpajew, Tolganay Umbetalijewa
In Kasachstan finden am 3. April 2011 vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt, nachdem es zuvor politische Bestrebungen für ein Referendum zur Verlängerung der Amtszeit Nursultan Nasarbajews gegeben hatte. Nach Meinung der Autoren, die die Grundlage der Stabilität des politischen Systems Kasachstans in ausbalancierten Verhältnissen zwischen Präsident und Elite sowie innerhalb der konkurrierenden Elitegruppen sehen, ist dieser Ablauf Ergebnis eines Machtkampfes in der politischen Elite des Landes. An einer Fortsetzung der Präsidentschaft Nasarbajews besteht kein Zweifel, da sie im Interesse der Elite ist, doch gibt es Zeichen einer beginnenden innerelitären Konkurrenz um die völlig offene Nachfolge des Präsidenten. Damit verbunden sind wachsende Risiken für die innere Stabilität Kasachstans. (…)
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