Weder Fluch noch Segen – Die politischen Herausforderungen des Erdölbooms in Kasachstan

Von Andreas Heinrich, Heiko Pleines

Zusammenfassung
In der Forschung der letzten zwanzig Jahre hat sich der Gedanke durchgesetzt, dass Ressourcenreichtum eher ein Fluch als ein Segen für die Entwicklung von Staaten sei. Der folgende Beitrag diskutiert am Beispiel Kasachstans die durch den Ölboom hervorgerufenen politischen Herausforderungen, insbesondere die Regulierung ausländischer Direktinvestitionen, die Rolle staatlicher Energieunternehmen und die Verwaltung der Einnahmen aus den Rohstoffexporten. Die Analyse zeigt, dass einige Herausforderungen technokratischen Charakters durchaus angemessen bewältigt wurden. Zentrales Ergebnis ist aber, dass die politische Führung gar nicht an einer gemeinwohlorientierten Nutzung des Ölbooms interessiert ist. Vielmehr hat sie die Ressourcen sehr effektiv genutzt, um weitreichende und tragfähige Patronagenetzwerke zu entwickeln, die in der Lage sind, die politische Stabilität in ihrem Sinne aufrechtzuerhalten.

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Analyse

Rechtsunsicherheit zulasten von Wirtschaft und Natur. Die Regulierung der Nutzung von Energieressourcen des Kaspischen Meeres und ihre grenzüberschreitende Umweltverträglichkeit

Von Daria Boklan, Barbara Janusz-Pawletta
Der Energiereichtum am und im Kaspischen Meer bildet eine wichtige Grundlage für das wirtschaftliche Wohlergehen seiner fünf Anliegerstaaten. Die Entwicklung wird aber seit zwanzig Jahren behindert durch den ungeregelten Rechtsstatus des Gewässers, zum Schaden der Wirtschaft, aber auch der Umwelt. Bislang ist es nicht gelungen, umfassende multilaterale Verträge zu schließen, stattdessen sind aber bilaterale Abkommen und die erfolgreiche Regelung von Einzelfragen zu beobachten. Dies sind Hoffnungszeichen für eine Regelung der (grenzüberschreitenden) Umweltprobleme, eine wirkliche Lösung steht aber noch aus.
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Analyse

Zwischen notwendiger Öffnung und größtmöglicher Isolation – Die Führung Turkmenistans und ihr Verhältnis zum Ausland

Von Hendrik Meurs
Seit der Unabhängigkeit verfolgt Turkmenistan eine Politik der konsequenten internationalen Isolation. An multilateralen Organisationen beteiligt es sich in der Regel nicht und die Pflege bilateraler Beziehungen ist auf ein aus ökonomischen Gründen unvermeidbares Minimum reduziert. So wahrt die Führung des Landes in einem geopolitisch schwierigen Umfeld die Möglichkeit zum Gasexport in oder durch die Nachbarländer, ohne ihre Beziehungen zu regionalen oder globalen Großmächten zu gefährden. Darüber hinaus sieht die Regierung in der totalen Abschottung der Bevölkerung von ausländischen Einflüssen ein wichtiges Mittel zur Machtstabilisierung, denn im staatsgelenkten innenpolitischen Diskurs wird der Präsident als international vernetzter und hochangesehener Machthaber eines bedeutsamen Landes dargestellt. Bislang trägt dieses Vorgehen zur Wahrung der innenpolitischen Stabilität bei. (…)
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