Zur Entwicklung eigenständiger Gerichte in Zentralasien

Von Jens Deppe

Zusammenfassung
Rechtssicherheit und rechtsstaatliche Strukturen sind wichtige – wenn auch bei weitem nicht die einzigen – Erfolgsvoraussetzungen für gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt. Im Folgenden werden einige Aspekte der Rechtsentwicklung in Zentralasien dargestellt und zwar vor allem im Hinblick auf die Entstehung einer professionellen und eigenständigen Gerichtsbarkeit. Der Blick auf Ausschnitte dieser Entwicklung gibt einen ersten Eindruck von den bisherigen Erfolgen, vom jetzigen Zustand und von den zukünftigen Reformaufgaben in Zentralasien. Zur allgemeinen Einschätzung der staatlichen Entwicklung in Zentralasien werden häufig Schlagworte benutzt. Begriffe wie Präsidentialismus, Sultanismus und Klan-Wirtschaft helfen aber zum Verständnis der Vorgänge nicht weiter. Erfolgversprechender scheint die Zerlegung des Begriffs Rechtsstaat in seine Elemente und die genauere Betrachtung der Voraussetzungen für die Rechtssicherheit und den Rechtsschutz der Bürger zu sein. Es ist also zu fragen: Welche Rolle spielt das Recht, wie wird es angewendet und welchen Stellenwert hat die Rechtsprechung der staatlichen Gerichte in Zentralasien?

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Analyse

Revolutionen in Zentralasien? Der »Arabische Frühling« als Herausforderung für die Region

Von Andrea Schmitz, Alexander Wolters
Die Proteste in der arabischen Welt werden in Zentralasien lebhaft rezipiert und wecken dort Hoffnungen und Befürchtungen. Wie in den Revolutionsländern der arabischen Welt ist die Altersgruppe der 15 – 24-Jährigen in Zentralasien überproportional stark vertreten, und auch dort kreieren politische Entmündigung und wirtschaftliche Perspektivlosigkeit hohe Frustrationspotentiale. Gleichzeitig haben der Ausbau neuer Kommunikationstechnologien und damit der Zugriff auf soziale Medien die Ereignisse in Tunesien, Ägypten und Libyen in den eigenen Erfahrungshorizont gerückt. Die staatlichen Autoritäten in Zentralasien begegnen dem neuen Grad der Vernetzung über das Internet und neuen Hoffnungen auf Veränderung mit verstärkten Kontroll- und Zensurmaßnahmen, die sozialen Protest zwar in Schach halten, dessen Ursachen jedoch nicht berühren und den Anschluss Zentralasiens an die digitale Welt auf Dauer nicht verhindern werden.
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Analyse

Soldaten und ihr Kalifat. Kasachstan im Visier von Dschihadisten

Von Michail Logvinov
Der religiöse Extremismus und Terrorismus in Zentralasien sind nicht neu. Doch nur wenige Regionalexperten hätten erwartet, dass der bewaffnete Dschihad das ressourcenreiche und im regionalen Vergleich stabile Kasachstan erschüttern würde. Hartnäckig weigerten sich die kasachstanischen Spitzenrepräsentanten, besorgniserregende Entwicklungen des Jahres 2011 in Verbindung mit der islamistischen Ideologie zu bringen. Dabei sind sie gut beraten, die Augen vor den Entwicklungen in der Region nicht zu verschließen. Denn der Islamismus ist in Zentralasien auf dem Vormarsch. (…)
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