Analyse Von Birgit Wetzel
Im Juni 2007 verabschiedete die EU einstimmig die erste Zentralasien-Strategie, im Mai 2019 die zweite Strategie mit dem Ziel, die Region in ihrer Zusammenarbeit und Entwicklung zu Demokratie und Marktwirtschaft nachhaltig zu unterstützen. Ihre Ziele wurden bis heute nur teilweise erreicht. Aber seit dem Tod des ersten Präsidenten von Usbekistan, Islom Karimow, und dem Amtsantritt seines Nachfolgers Schawkat Mirsijojew hat sich sowohl die regionale Zusammenarbeit, als auch die Zusammenarbeit mit der EU zunehmend entwickelt. Regelmäßige Treffen von Funktionsträgern auf unterschiedlichen Ebenen haben zum Abbau alter Rivalitätsmuster beigetragen und das Vertrauen untereinander gestärkt. Die Region hat sich im Inneren gefestigt und strukturiert, auch wenn ihr institutioneller Rahmen noch locker ist. (…)
Zum Artikel Analyse Von Katrin Böttger, Julian Plottka
Die Strategie der Europäischen Union für ihre Zentralasienpolitik stammt noch aus dem Jahr 2007 und sollte den neuen Verhältnissen in der globalen Geopolitik angepasst werden. Dabei ist auf eine Kohärenz der Ziele sowohl mit der jüngst verabschiedeten Globalen Strategie als auch den Förderinstrumenten für die Region zu achten. Vor diesem Hintergrund will der Beitrag Anstoß zur Debatte über die vom Sonderbeauftragten der EU für Zentralasien für 2019 anvisierte neue Strategie geben. Dazu zeichnet er die Entwicklung der strategischen Zielsetzungen der EU für Zentralasien seit 2007 nach und gibt Anregungen zur Diskussion in drei Bereichen: Mit Blick auf die Frage, ob Zentralasien als einheitliche Region adressiert werden kann, schlägt er vor, zukünftig stärker die eine regionale Zusammenarbeit ermöglichenden Grundlagen zu fördern statt das Hauptaugenmerk auf konkrete grenzüberschreitende Problembearbeitung zu legen. Um den in der Globalen Strategie geforderten »auf Grundsätzen beruhenden Pragmatismus« in Zentralasien umzusetzen, wird für eine Abkehr von einer zu großen Fortschrittsgläubigkeit in der EU-Außenpolitik plädiert. (…)
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