Demokratie und ihre Simulation: Parlamentswahlen in Kirgistan und ihre Folgen

Von Alexander Wolters

Zusammenfassung
Das nach Ansicht vieler Beobachter demokratische oder zumindest liberalste Land Zentralasiens, Kirgistan, hat Anfang Oktober ein neues Parlament gewählt und inzwischen auch eine neue Regierung. Dabei hat sich wieder seine Ausnahmestellung gezeigt: Die Wahlen waren kompetitiv, ihr Ergebnis offen und letztlich auch in einigen Fällen unerwartet, die Bildung einer Regierungskoalition erfolgte schnell und unkompliziert. Ein genauerer Blick offenbart aber auch problematische Erscheinungen wie nahezu ununterscheidbare Wahlprogramme, Stimmenkauf oder Einmischung der Administration zugunsten der Partei des Präsidenten. Der Autor lenkt den Blick auf daraus folgende mögliche nicht demokratische Entwicklungen in der Zukunft, Stimmenkauf als Normalfall etwa, einen Machtausbau des Präsidenten oder wachsenden Einfluss Russlands

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Analyse

Gerücht und Realität – Kriminalität, Business und Politik in Zentralasien

Von Max Stiller [Pseudonym]
Zwanzig Jahre nach Erlangung der Unabhängigkeit werden die fünf zentralasiatischen ehemaligen Sowjetrepubliken von autoritären Eliten regiert, die die wirtschaftlichen Ressourcen der Region kontrollieren und die staatlichen Strukturen weitgehend ihren Interessen untergeordnet haben. Endemische Korruption hat insbesondere die Exekutive und Judikative zu Erfüllungsgehilfen der dominierenden Eliten degradiert und durch die Abwesenheit jeglicher rechtsstaatlicher Standards ein soziales und politisches Milieu hervorgebracht, in dem Strukturen organisierten Verbrechens Einfluss auf die politischen und wirtschaftlichen Eliten ausüben und in Teilbereichen mit diesen deckungsgleich sind. Die Konvergenz von Politik, Wirtschaft und organisierter Kriminalität kann als eines der wesentlichen Hemmnisse für die politische und wirtschaftliche Entwicklung beschrieben werden. Die folgenden Ausführungen streifen einige der wesentlichen strukturellen Probleme, die sich daraus ergeben.
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Analyse

Der Aralsee: Sowjetische Erblast zwischen Agonie und Neubeginn

Von Volker Frobarth, Jenniver Sehring
Die Austrocknung des Aralsees gilt als Sinnbild für die zerstörerischen Folgen der sowjetischen Ideologie der grenzenlosen Ausbeutung der Natur. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mussten vor allem die beiden Anrainerstaaten Kasachstan und Usbekistan mit den Folgen kämpfen und gemeinsam mit ihren Nachbarstaaten Strategien für eine nachhaltige Entwicklung des Aralseebeckens entwickeln. Dabei engagierte sich auch die internationale Gemeinschaft. Auf regionaler Ebene hat sich die Zusammenarbeit im Rahmen des Internationalen Fonds zur Rettung des Aralsees (IFAS) nach Jahren der Stagnation in den letzten Jahren verstärkt. Auf nationaler Ebene hat Kasachstan erfolgreich den nördlichen Teil des Aralsees wiederbelebt, während die beiden südlichen Restseen weiter austrocknen. (…)
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