Analyse Von Adam Busuleanu, Stefanie Schiffer
Am 23. September 2012 fanden in Belarus Parlamentswahlen statt. Die Wahlen, die Beobachter als die langweiligsten und düstersten der Lukaschenka-Zeit bezeichneten, offenbarten die tiefe Krise, in der sich sowohl das Regime als auch die belarussische Opposition befinden. Nachdem eine Woche vor dem Wahltag Teile der Opposition den Rückzug ihrer Kandidaten erklärten und zum Boykott der Wahlen aufriefen, beteiligten sich nur noch 313 Kandidaten an der Wahl um die 110 Sitze des weitgehend einflusslosen Repräsentantenhauses. Einheimische und internationale Wahlbeobachter belegen Verstöße gegen das belarussische Wahlgesetz sowie gegen internationale Verpflichtungen bei allen zentralen Etappen des Wahlprozesses – von der Zusammenstellung der Wahlkommissionen bis zur Stimmauszählung am Wahltag. (…)
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Analyse Von Veranika Laputska
Am 18. Februar fanden in Belarus Kommunalwahlen statt. Frauen sind traditionell sehr stark in den Wahlkreis- und den territorialen Wahlkommissionen engagiert gewesen, haben an Wahlkampfveranstaltungen teilgenommen und für Abgeordnetenmandate kandidiert, und sogar für das Amt des Präsidenten, wie Tazjana Karatkewitsch im Jahr 2015. Gleichwohl wird die politische Bühne in Belarus größtenteils von Männern dominiert. Obwohl Frauen auf den ersten Blick aktiv an den politischen Prozessen beteiligt sind, bleibt ihre Rolle weit hinter jener von Frauen in etablierten Demokratien zurück. (…)
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