Belarus-Analysen

Ausgabe 17 (15.07.2014) — DOI: 10.31205/BA.017.01, S. 4–7

Entwicklung des sozialen Dienstleistungsmarkts in Belarus

Von Astrid Sahm

Zusammenfassung
Mit der Neufassung des Gesetzes »Über Sozialversorgung« erhielten belarussische NRO 2013 erstmals rechtlich die Möglichkeit, soziale Dienstleistungen mit staatlicher Finanzierung durchzuführen. Mit dieser Neuerung wurde eine grundlegende Reform des sozialen Versorgungssystems in Belarus eingeleitet, an deren Ende ein neues Rollenverständnis von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren im sozialen Bereich stehen könnte. Für einen durchgreifenden Erfolg dieser Reform sind jedoch noch zahlreiche Hürden auf Seiten von Behörden und NRO zu überwinden.

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Lesetipps / Bibliographie

  • Raisa Sinelnikowa: Sozialauftrag als Schritt zur sozialen Partnerschaft, in: Belarus-Perspektiven, Nr. 55, Winter 2012, S. 12–13.
  • Gosudarstwennaja sozialnaja podershka, Information des belarussischen Ministeriums für Arbeit und Soziales, <http://www.mintrud.gov.by/ru/gosudarstvennaya-socialnaya-podderzhka>; (Daten auf dem Stand vom 1. April 2014).

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Analyse

Frauen in Staat und Politik in Belarus

Von Veranika Laputska
Am 18. Februar fanden in Belarus Kommunalwahlen statt. Frauen sind traditionell sehr stark in den Wahlkreis- und den territorialen Wahlkommissionen engagiert gewesen, haben an Wahlkampfveranstaltungen teilgenommen und für Abgeordnetenmandate kandidiert, und sogar für das Amt des Präsidenten, wie Tazjana Karatkewitsch im Jahr 2015. Gleichwohl wird die politische Bühne in Belarus größtenteils von Männern dominiert. Obwohl Frauen auf den ersten Blick aktiv an den politischen Prozessen beteiligt sind, bleibt ihre Rolle weit hinter jener von Frauen in etablierten Demokratien zurück. (…)
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Analyse

Proteste im Sommer 2011: Was hat die »Revolution durch das soziale Netz« erreicht?

Von Anna Shirokanova
Spontane Proteste, die über soziale Netzwerke organisiert werden, haben das politische Leben Belarus’ in Aufruhr versetzt. Die Bewegung, die diese Proteste organisierte, bediente sich – im Vergleich zu anderen politischen Kräften – innovativer Methoden und konnte eine Vielzahl neuer Mitglieder gewinnen. Ab August 2011 beschränkte sie sich allerdings wieder auf den online-Bereich. Vor dem Hintergrund des neuen großen Einflusses sozialer Netzwerke auf politische Ereignisse weltweit geht es in Belarus nicht um eine »Revolution« im herkömmlichen Sinne, sondern eher um die Formierung einer neuen politischen Kraft, die wiederum zur Formierung einer Bürgergesellschaft beitragen kann.
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