Während sich russische und ukrainische Medien in den letzten Wochen einen »Informationskrieg« geliefert haben, zeichneten sich die belarussischen Medien in der Krimkrise durch eine auf den ersten Blick erstaunliche Zurückhaltung aus. Zwar lassen sich auch einige offene positive oder negative Bewertungen auf den oppositionellen Internetseiten oder im Staatsfernsehen finden, doch insgesamt verzichteten alle Medien weitgehend auf aktive Desinformation. Dies lässt sich einerseits damit erklären, dass die politische Führung bis zum Krim-Referendum versuchte, eine neutrale Haltung im russisch-ukrainischen Konflikt einzunehmen. Andererseits ist die Form der Berichterstattung auch durch die aktuelle Lage der belarussischen Medien selbst bedingt.

Der vorliegende Beitrag problematisiert das Bild der belarussischen Nation, das von der belarussischen politischen Opposition angeboten wird. Es handelt sich weniger um ein konkretes politisches Programm einzelner Parteien, sondern vielmehr um Umrisse eines Konzepts, die aus Stellungnahmen ihrer Anführer, Vertreterinnen und Vertreter ersichtlich werden. Dabei wird vor allem untersucht, wie sich einzelne Vertreter des sogenannten »Belarussischen Unabhängigen Blocks«, also des konservativen, national-christdemokratischen, mitte-rechts bis rechts orientierten Teils der Opposition, in Bezug auf Gruppen positionieren, die unter dem derzeitigen Regime in Belarus in besonderem Maße verschiedenen Formen von Diskriminierung ausgesetzt sind. Es soll aufgezeigt werden, dass diese Teile der Opposition hier denselben Leitlinien folgen wie die dominierenden politischen Strukturen im Land, denen sie sich entgegenstellen. Sie bieten damit keine Alternative zur Überwindung der in der belarussischen Gesellschaft vorhandenen Diskriminierungsmuster. (…)