Belarus-Analysen

Ausgabe 39 (12.10.2018), S. 11–12

Medienstatistik des Informationsministeriums von Belarus

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Analyse

In der Wagenburg. Die jüngsten Veränderungen in der Medienpolitik in Belarus

Von Aliaksandr Papko
Belarus befindet sich zwar bereits über 20 Jahre auf der Liste jener Länder, in denen die Medienund Meinungsfreiheit stark eingeschränkt ist, doch erfreuten sich die Internetmedien in Belarus – im Vergleich zu den klassischen Medien – bis vor kurzem einer relativ großen Freiheit. Die Weiterentwicklung der Informationstechnologien, ein drohendes feindseliges Vorgehen durch Russland und auch die Gefahr sozialer Proteste haben Minsk dazu bewegt, die Kontrolle über den medialen Raum zu verschärfen. Ein großer Teil der Änderungen im Mediengesetz, die vom belarussischen Parlament im Juni 2018 verabschiedet wurden, zielen auf eine verstärkte Kontrolle des Internet ab; darüber hinaus betreffen einige wichtige Bestimmungen die Arbeit ausländischer Medien.
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Analyse

Proteste im Sommer 2011: Was hat die »Revolution durch das soziale Netz« erreicht?

Von Anna Shirokanova
Spontane Proteste, die über soziale Netzwerke organisiert werden, haben das politische Leben Belarus’ in Aufruhr versetzt. Die Bewegung, die diese Proteste organisierte, bediente sich – im Vergleich zu anderen politischen Kräften – innovativer Methoden und konnte eine Vielzahl neuer Mitglieder gewinnen. Ab August 2011 beschränkte sie sich allerdings wieder auf den online-Bereich. Vor dem Hintergrund des neuen großen Einflusses sozialer Netzwerke auf politische Ereignisse weltweit geht es in Belarus nicht um eine »Revolution« im herkömmlichen Sinne, sondern eher um die Formierung einer neuen politischen Kraft, die wiederum zur Formierung einer Bürgergesellschaft beitragen kann.
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