Analyse Von Aliaksandr Papko
Belarus befindet sich zwar bereits über 20 Jahre auf der Liste jener Länder, in denen die Medienund Meinungsfreiheit stark eingeschränkt ist, doch erfreuten sich die Internetmedien in Belarus – im Vergleich zu den klassischen Medien – bis vor kurzem einer relativ großen Freiheit. Die Weiterentwicklung der Informationstechnologien, ein drohendes feindseliges Vorgehen durch Russland und auch die Gefahr sozialer Proteste haben Minsk dazu bewegt, die Kontrolle über den medialen Raum zu verschärfen. Ein großer Teil der Änderungen im Mediengesetz, die vom belarussischen Parlament im Juni 2018 verabschiedet wurden, zielen auf eine verstärkte Kontrolle des Internet ab; darüber hinaus betreffen einige wichtige Bestimmungen die Arbeit ausländischer Medien.
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Analyse Von Olga Smoljanko
Im Oktober 2011 wurden verschiedene Gesetzesänderungen verabschiedet, die großen Einfluss auf die Durchführung von Protestaktionen sowie auf die Handlungsmöglichkeiten von Bürgerorganisationen und einzelnen Personen haben. Die belarussische Führung reagierte damit auf Proteste im Land, die verstärkt nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010 einsetzten.
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