Belarus-Analysen

Ausgabe 43 (27.06.2019) — DOI: 10.31205/BA.043.02, S. 15–19

Korruption: Ein Problem für die belarussische Regierung?

Von Nikita Beliaev

Zusammenfassung
In Belarus kommt es immer wieder zu Korruptionsskandalen im Zusammenhang mit der Arbeit der staatlichen Verwaltung. Dabei nimmt das Ausmaß der Korruptionsfälle von Jahr zu Jahr zu. Während internationale Studien besagen, dass die Korruption im Land erheblich verbreitet ist, kommen belarussische Untersuchungen zum umgekehrten Schluss: Korruption sei für die Mehrheit der Belarussen kein drängendes Problem.
Das lässt sich damit erklären, dass die belarussische Regierung sich des hohen Risikopotentials dieses Phänomens bewusst ist und versucht, die Korruption zu kontrollieren und auf ein für die Gesellschaft erträgliches Niveau einzudämmen. Der autoritäre Charakter des politischen Systems lässt es allerdings nicht zu,
dass die instrumentelle Basis der Korruptionsbekämpfung erweitert wird. Die belarussische Führung setzt
daher die ihr zur Verfügung stehenden Methoden ein: Verschärfung der Sanktionen, öffentliche Sanktionierung und Verfolgung der Korruptionäre.

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Analyse

Machtgruppen in der belarussischen Politik

Von Alla Leukavets
Der Beitrag gibt einen Überblick über zentrale Einflussgruppen in der belarussischen Politik. Dabei wird für den Zeitraum seit Mitte der 1990er Jahren auch der Auf- und Abstieg einzelner Gruppen erfasst. Abschließend werden mit der Elitenrotation und Korruptionsprozessen zwei zentrale Instrumente der informellen Machtsicherung durch Präsident Aljaksandr Lukaschenka beschrieben.
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Analyse

Proteste im Sommer 2011: Was hat die »Revolution durch das soziale Netz« erreicht?

Von Anna Shirokanova
Spontane Proteste, die über soziale Netzwerke organisiert werden, haben das politische Leben Belarus’ in Aufruhr versetzt. Die Bewegung, die diese Proteste organisierte, bediente sich – im Vergleich zu anderen politischen Kräften – innovativer Methoden und konnte eine Vielzahl neuer Mitglieder gewinnen. Ab August 2011 beschränkte sie sich allerdings wieder auf den online-Bereich. Vor dem Hintergrund des neuen großen Einflusses sozialer Netzwerke auf politische Ereignisse weltweit geht es in Belarus nicht um eine »Revolution« im herkömmlichen Sinne, sondern eher um die Formierung einer neuen politischen Kraft, die wiederum zur Formierung einer Bürgergesellschaft beitragen kann.
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