Belarus-Analysen

Ausgabe 29 (20.12.2016) — DOI: 10.31205/BA.029.01, S. 2–5

Machtgruppen in der belarussischen Politik

Von Alla Leukavets

Zusammenfassung
Der Beitrag gibt einen Überblick über zentrale Einflussgruppen in der belarussischen Politik. Dabei wird für den Zeitraum seit Mitte der 1990er Jahren auch der Auf- und Abstieg einzelner Gruppen erfasst. Abschließend werden mit der Elitenrotation und Korruptionsprozessen zwei zentrale Instrumente der informellen Machtsicherung durch Präsident Aljaksandr Lukaschenka beschrieben.

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Lesetipps / Bibliographie

Zum Weiterlesen

Analyse

Zivilgesellschaftliches Engagement wird risikoreicher: neue Entwicklungen in der belarussischen Gesetzgebung des Jahres 2011

Von Olga Smoljanko
Im Oktober 2011 wurden verschiedene Gesetzesänderungen verabschiedet, die großen Einfluss auf die Durchführung von Protestaktionen sowie auf die Handlungsmöglichkeiten von Bürgerorganisationen und einzelnen Personen haben. Die belarussische Führung reagierte damit auf Proteste im Land, die verstärkt nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010 einsetzten.
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Analyse

Parlamentswahlen in Belarus 2012: Wähler ohne Wahl – Wahl ohne Wähler

Von Adam Busuleanu, Stefanie Schiffer
Am 23. September 2012 fanden in Belarus Parlamentswahlen statt. Die Wahlen, die Beobachter als die langweiligsten und düstersten der Lukaschenka-Zeit bezeichneten, offenbarten die tiefe Krise, in der sich sowohl das Regime als auch die belarussische Opposition befinden. Nachdem eine Woche vor dem Wahltag Teile der Opposition den Rückzug ihrer Kandidaten erklärten und zum Boykott der Wahlen aufriefen, beteiligten sich nur noch 313 Kandidaten an der Wahl um die 110 Sitze des weitgehend einflusslosen Repräsentantenhauses. Einheimische und internationale Wahlbeobachter belegen Verstöße gegen das belarussische Wahlgesetz sowie gegen internationale Verpflichtungen bei allen zentralen Etappen des Wahlprozesses – von der Zusammenstellung der Wahlkommissionen bis zur Stimmauszählung am Wahltag. (…)
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