Belarus-Analysen

Ausgabe 46 (04.12.2019), S. 8–14

Parlamentswahlen 2019

Zum Weiterlesen

Analyse

Parlamentswahlen in Belarus: neue Tendenzen, alte Regeln, unklare Aussichten

Von Olga Dryndova
Parlamentswahlen im autoritären Belarus finden kaum internationale Beachtung, nicht zuletzt, weil die OSZE dort seit 1995 keine der Wahlen als frei und fair anerkannt hat. Die jüngsten Wahlen zum Repräsentantenhaus im November 2019 wurden vom Westen erneut nicht als demokratisch eingestuft; auch wird in der kommenden Legislaturperiode keine Oppositionspartei im Parlament vertreten sein. Dennoch lassen sich im Hintergrund des Wahlprozesses wichtige politische und gesellschaftliche Tendenzen in Belarus beobachten, die vor den kommenden Präsidentschaftswahlen-2020 sowie angesichts der unklaren Aussichten des Unionsstaates von Belarus und Russland an Bedeutung gewinnen. In diesem Beitrag wird die Tätigkeit der zwei unabhängigen Abgeordneten im belarussischen Parlament in den Jahren 2016–2019 analysiert, die Beteiligung der Graswurzelinitiativen, der Opposition sowie der regimetreuen Parteien am Wahlkampf erläutert, der rechtliche Hintergrund sowie die Ergebnisse der Wahlen dargestellt und ein Ausblick auf das kommende Wahljahr gegeben.
Zum Artikel
Artikel

Belarus: Mit aller Macht

Von Astrid Sahm
In Belarus hat der seit 26 Jahren regierende Alleinherrscher Aljaksandr Lukašenka die Unterstützung des Volks verloren. Obwohl die Präsidentschaftswahlen am 9. August 2020 so unfrei und unfair waren wie keine der Wahlen zuvor, musste er ein offensichtlich fiktives Ergebnis verkünden lassen. Viele Menschen sind nicht bereit, dies stillschweigend zu akzeptieren. Ihre Proteste erfassen das ganze Land. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS