Belarus-Analysen

Ausgabe 53 (21.12.2020), S. 15–16

Sicherheitskräfte in Belarus

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Analyse

Die Loyalität des belarusischen Sicherheitsapparats bröckelt (noch) nicht

Von Nadja Douglas
Der belarusische Sicherheitsapparat ist unerlässlich für den Machterhalt des de facto abgewählten Staatspräsidenten Aljaksandr Lukaschenka. Es handelt sich um ein geschlossenes System, in das kaum jemand vertieften Einblick erhält. Bemühungen der oppositionellen Kräfte Angehörige der Sicherheitsstrukturen zum Überlaufen zu bewegen fruchteten bislang kaum. Doch es gibt vereinzelt Anzeichen, dass die Loyalität gegenüber dem Machthaber bröckeln könnte. Die beispiellose Polizeigewalt gegenüber unschuldigen Bürger*innen, verübt durch Spezialeinheiten der Miliz, sind ein maßgeblicher Faktor für das verlorengegangene Vertrauen in staatliche Institutionen. (…)
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Analyse

Stiller Rück- und Umbau der belarussischen Streitkräfte trotz der Militarisierung in der Region

Von Siarhei Bohdan
Der autoritäre Regierungsstil von Präsident Lukaschenka und seine Exzesse in Bezug auf Menschenrechte haben in westlichen Medien wenig Platz für die Diskussion über den faktischen Ausbau der Staatlichkeit unter Lukaschenka gelassen. Mittlerweile ist der Fortschritt, was die Armee anbetrifft, offensichtlich: Zu Beginn seiner Herrschaft vor einem Vierteljahrhundert waren die belarussischen Streitkräfte mit der Armee Russlands Teil ein und desselben Organismus und ohne Anbindung an Moskau kaum lebensfähig gewesen. Heute sind die belarussischen Streitkräfte eine etablierte Organisation mit Strukturen und einer Ausrüstung, die sich immer mehr von denen des russischen Militärs unterscheiden und eher für die Verteidigung eines durchschnittlichen europäischen Landes als für eine Konfrontation mit der NATO ausgelegt sind. Dieser Artikel portraitiert die belarussischen Streitkräfte und versucht zu klären, ob diese Armee, wie von manchen osteuropäischen Politikern behauptet, Russland zur Verfügung steht und damit die Nachbarn von Belarus bedroht.
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