Belarus-Analysen

Ausgabe 57 (30.11.2021), S. 7–10

Belarusische Zivilgesellschaft in der politischen Krise (Umfrage von BIPART, 2021)

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Analyse

Zivilgesellschaft in Belarus unter Repressionen

Von Tatsiana Chulitskaya
Der Beitrag analysiert die veränderten Bedingungen für die Tätigkeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen in Belarus nach der Zuspitzung der politischen Krise, die 2020 begann; untersucht werden auch der Charakter und die Intensität der Arbeit. Mit Hilfe von offen zugänglichen Quellen und Umfragen bei Aktivisten zivilgesellschaftlicher Organisation werden die wichtigsten Probleme erörtert, denen sich der belarussische »dritte Sektor« gegenübersieht. Untersucht werden auch die weitere Arbeitsrichtung und die aktuellen Aufgaben der Organisationen. Eine Analyse der Daten zeigt, dass die verschlechterten Arbeitsbedingungen und die vielen Herausforderungen die Organisationen dazu zwingen, in einen Überlebenskampfmodus zu wechseln, was neue Organisationsformen für die Arbeit erfordert.
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Analyse

Staat und Zivilgesellschaft: Revision der Spielregeln in einer Situation der Ungewissheit

Die in den letzten Jahren erfolgte Normalisierung der belarussischen Beziehungen zur Europäischen Union und den USA, die geopolitische Instabilität in der Region sowie die erhebliche Verschlechterung der Wirtschaftslage in Belarus haben dazu geführt, dass der Staat sein Verhältnis zu den Strukturen der Zivilgesellschaft revidiert hat. Im Großen und Ganzen wird der Staat allmählich »freundschaftlicher« gegenüber dem NGOSektor und nutzt dabei dessen Potenzial zur Lösung sozialer und finanzieller Probleme; gleichzeitig baut er die Zusammenarbeit mit dem Westen aus und stärkt zudem die nationale Identität der belarussischen Gesellschaft. Trotz allem ist jedoch kein Wandel des bestehenden politischen Systems vorgesehen – dessen Stabilität zu gewährleisten, hat für die Regierung weiterhin unbedingten Vorrang. Andererseits sind auch in der Zivilgesellschaft in den letzten Jahren eindeutig neue Tendenzen auszumachen. In diesem Beitrag wird beschrieben, auf welche Weise in Belarus heute eine »Revision« des Verhältnisses zwischen Staat und Zivilgesellschaft erfolgt und welche die wichtigsten Tendenzen sind, die in diesem Prozess erkennbar werden.
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