Die EU-Sanktionspolitik gegenüber Belarus

Vogel, Thomas

doi:10.31205/BA.008.01

Zusammenfassung
Am 31. Oktober 2012 laufen die derzeitigen Sanktionen gegen Belarus aus und die Außenminister der EU müssen über eine Verlängerung und Ausweitung beraten. Einreiseverbote und Kontensperrungen haben sich als weitgehend wirkungslos erwiesen. Schärfstes Schwert Brüssels wären wirtschaftliche Sanktionen, sowohl gegen einzelne Firmen und Mittelsmänner als auch ein Embargo ganzer Sektoren. Die Frage ist, wer bei letzterem mehr leiden würde, die Machtelite oder doch die Bevölkerung.

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Lesetipps / Bibliographie

Korosteleva, Julia: Impact of targeted sanctions on Belarus, Brüssel 2012, http://www.europarl.europa.eu/committees/fr/studiesdownload.html?languageDocument=EN&;file=73753
Committee on International Control over the Human Rights Situation in Belarus: International support for the democratic future of Belarus, 2011, http://hrwatch-by.org/sites/default/files/CIC_new_Belarus_report_Jan%202012_eng.pdf
Europäischer Rat: DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2012/171/GASP DES RATES vom 23. März 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus, Brüssel 2012, http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:087:0095:0102:DE:PDF
Europäisches Parlament: Bericht mit einem Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu einer kohärenten Politik gegenüber Regimen, gegen die die EU restriktive Maßnahmen anwendet, wenn deren Machthaber ihre persönlichen und kommerziellen Interessen innerhalb der Grenzen der EU verfolgen, Straßburg/Brüssel 2012, http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+REPORT+A7-2012-0007+0+DOC+XML+V0//DE
External Action Service: What the European Union could bring to Belarus, 2006, http://www.eeas.europa.eu/delegations/belarus/documents/eu_belarus/non_paper_1106.pdf
Schulz, Werner / Vogel, Thomas: Nachbarschaftspolitik auf dem Prüfstand. Das Verhältnis zwischen EU und seinen östlichen Nachbarn neu justieren, November 2011, http://www.werner-schulz-europa.eu/images/2012/pdf/Nachbarschaftspolitik_auf_dem_Prfstand_2011.pdf

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Belarus-Analysen

Ausgabe 8 (27.09.2012) — DOI: 10.31205/BA.008.01, S. 2–6