Aktuelle Ausgabe der Polen-Analysen
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Polen-Analysen Nr. 337 vom 19.11.2024


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Neue Chronik-Einträge
Polen13.11.2024Polen — 13.11.2024
Ministerpräsident Donald Tusk empfängt in Warschau den neu gewählten NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Beide sprechen sich für die Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit als Fundament für Sicherheit und Entwicklung aus. Nach Überzeugung Tusks sollten die Länder an der NATO-Ostflanke bei den Lösungen zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine oder dem Einfrieren des Konflikts mitbeteiligt werden. Insbesondere die Ukraine müsse dabei unterstützt werden. Polen vertrete die Haltung »nichts, was die Ukraine betrifft, ohne die Ukraine«. Polen werde seine Ostgrenze weiter verstärken, um sie gegen Aggressoren und Überfälle zu sichern. Im kommenden Jahr wolle Polen 4,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.
Polen14.11.2024Polen — 14.11.2024
Nach einer vorläufigen Schätzung des Hauptstatistikamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) stieg das Bruttoinlandsprodukt (unbereinigt) im 3. Quartal um 2,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Polen15.11.2024Polen — 15.11.2024
Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz und Krzysztof Gawkowski, Minister für Digitalisierung, unterzeichnen eine Absichtserklärung über die koordinierte Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Dazu soll ein Beraterorgan gegründet werden, das Leitlinien für die sichere und ethische Entwicklung und Anwendung Künstlicher Intelligenz ausarbeitet, Programme für Projekte entwickelt und die Entwicklung des KI-Marktes in Polen begleitet.
Polen17.11.2024Polen — 17.11.2024
Aufgrund massiver Luftangriffe Russlands auf die Ukraine, u. a. auf Gebiete im Westen des Landes, werden am frühen Morgen die Luftstreitkräfte in Polen in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Nach drei Stunden wird die Alarmstufe wieder auf das Standardmaß herabgesetzt.
Polen18.11.2024Polen — 18.11.2024
Die Staatliche Wahlkommission (Państwowa Komisja Wyborcza – PKW) lehnt mit fünf Ja-Stimmen und vier Gegenstimmen den Finanzbericht von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) für das Jahr 2023 ab und leitet die Angelegenheit an das Oberste Gericht (Sąd Najwyższy – SN) weiter. Medienberichten zufolge soll die PiS Subventionen in Höhe von ca. 75 Millionen Zloty (ca. 17,4 Millionen Euro) verlieren.
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