„Recht und Gerechtigkeit“ auf der politischen Bühne. Die gegenwärtige Situation in Polen und ihre Genese

Von Janusz A. Majcherek

Zusammenfassung
Der Autor wählt zur Beschreibung der gegenwärtigen politischen Situation in Polen und deren Genese einen sozialpsychologischen Ansatz: Das Gefühl der Benachteiligung, der Enttäuschung und Misstrauen teilen die Gewinner und die Verlierer des Transformationsprozesses seit 1990. Dies schlägt sich in einer distanzierten Haltung weiter Kreise der Bevölkerung gegenüber der Praxis der Transformation (Wirtschaft, Finanzen, Soziales, Justizwesen u.a.) und Misstrauen gegenüber den Politikern und Parteien nieder, die in den letzten 17 Jahren regiert haben. Geringe Wahlbeteiligung und eine instabile Parteienlandschaft sind die Folge und eine Regierungspolitik der gegenwärtigen Koalition, die sich die Abrechnung nicht nur mit dem kommunistischen System und dem historisch erlittenen Unrecht, sondern auch mit der III. Republik (seit 1990) zur Aufgabe gemacht hat. Ein Ergebnis der Regierungspolitik ist eine weiter zunehmende Polarisierung des politischen Lebens in Polen, wobei die Ergebnisse der Wahlen zu den Selbstverwaltungsorganen (Gewinne für die Oppositionsparteien in den großen Städten, Gewinne für PiS in den Kleinstädten und auf dem Lande) auf kommunaler und regionaler Ebene am 12. November 2006 es nicht zulassen, eine Prognose über die Stabilität der Parteienlandschaft und der Koalition unter Führung der PiS zu wagen.

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Analyse

Polen nach den Parlamentswahlen 2011

Von Janusz A. Majcherek
Der Sieg der Bürgerplattform (PO) bei den Parlamentswahlen ist beispiellos, kommt aber nicht überraschend. Quelle des Erfolgs und der Dominanz der PO in der polnischen Politik ist die Herausbildung einer neuen, jungen Mittelschicht, die zur festen gesellschaftlichen Basis dieser liberal-konservativen Partei geworden ist. Das Ergebnis des Wahlduells zwischen den beiden wichtigsten Parteien PO und PiS ist fast eine Neuauflage von vor vier Jahren. Es bestätigt sowohl die Stabilität des Parteiensystems als auch die Kluft der geistig-weltanschaulichen Präferenzen innerhalb der polnischen Gesellschaft. Die größte Sensation dieser Wahlen, nämlich das plötzliche Auftauchen und hervorragende Abschneiden der Palikot-Bewegung ist ein Spiegelbild der wachsenden Forderungen nach Säkularisierung und Modernisierung. (…)
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Analyse

Die Bürgerplattform (PO) in der Krise

Von Jarosław Flis
Die Niederlage im ersten Gang der vorgezogenen Neuwahlen des Stadtpräsidenten und Stadtrates in Elbing (Elbląg) ist eine gute Illustration der Krise, in der sich die regierende Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) befindet. Das Wahlergebnis wird als Bestätigung der sinkenden Unterstützung in den landesweiten Umfragen aufgefasst. Im Herbst 2012 hatte zum ersten Mal seit fünf Jahren Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) an der Spitze von Umfragen gestanden. Im April hatte die PO erneut die Führung verloren. Diese Situation wird seitdem von weiteren Meinungsforschungsinstituten bestätigt. (…)
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