Polen und der Euro. Vor einem Kurswechsel der Regierung?

Von Reinhold Vetter

Zusammenfassung
Die rasch fortschreitende Einbindung der polnischen Volkswirtschaft in die globalen Märkte spricht für eine baldige Übernahme des Euro. Schon jetzt erfüllt Polen einige der so genannten Maastricht-Kriterien, die als Voraussetzung für den Beitritt zur Eurozone gelten. Viele Unternehmer des Landes plädieren vehement für die Gemeinschaftswährung, weil sie sich davon wirtschaftliche Vorteile versprechen. Doch nach dem Machtwechsel im Herbst 2005, als die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit Regierungsverantwortung übernahm, trat das Thema Euro erst einmal in den Hintergrund. Ministerpräsident Jarosław Kaczyński und seine Mitstreiter wehrten sich gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten, die mit der Übernahme der Gemeinschaftswährung verbunden ist. Inzwischen hat sich die Tonlage geändert. Finanzministerin Zyta Gilowska kündigte für 2009 ein Referendum über das „wann“, nicht mehr über das „ob“ der Euroeinführung an. Die von der Ministerin wiederholt angekündigte Reform der öffentlichen Finanzen wird zeigen, ob die Regierung tatsächlich auf Eurokurs eingeschwenkt ist oder nicht.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Die polnisch-deutschen Migrationsbeziehungen: Gegenwart und Zukunft

Von Krystyna Iglicka
Im Folgenden werden Ausmaß, Ursachen und Konsequenzen der Migration der Polen nach dem EU-Beitritt (2004) unter besonderer Berücksichtigung der Erwerbsmigration nach Deutschland dargestellt. Auf der Grundlage der Trends, die im Migrationsverhalten der Polen in der Vergangenheit und Gegenwart festgestellt werden können, werden Schlussfolgerungen und Prognosen zur Migration nach Deutschland für die Zeit nach dem 1. Mai 2011 aufgestellt, dem Zeitpunkt, zu dem Deutschland seinen Arbeitsmarkt für Polen öffnet.
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