Polen und der Euro. Vor einem Kurswechsel der Regierung?

Von Reinhold Vetter

Zusammenfassung
Die rasch fortschreitende Einbindung der polnischen Volkswirtschaft in die globalen Märkte spricht für eine baldige Übernahme des Euro. Schon jetzt erfüllt Polen einige der so genannten Maastricht-Kriterien, die als Voraussetzung für den Beitritt zur Eurozone gelten. Viele Unternehmer des Landes plädieren vehement für die Gemeinschaftswährung, weil sie sich davon wirtschaftliche Vorteile versprechen. Doch nach dem Machtwechsel im Herbst 2005, als die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit Regierungsverantwortung übernahm, trat das Thema Euro erst einmal in den Hintergrund. Ministerpräsident Jarosław Kaczyński und seine Mitstreiter wehrten sich gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten, die mit der Übernahme der Gemeinschaftswährung verbunden ist. Inzwischen hat sich die Tonlage geändert. Finanzministerin Zyta Gilowska kündigte für 2009 ein Referendum über das „wann“, nicht mehr über das „ob“ der Euroeinführung an. Die von der Ministerin wiederholt angekündigte Reform der öffentlichen Finanzen wird zeigen, ob die Regierung tatsächlich auf Eurokurs eingeschwenkt ist oder nicht.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Neue Formen der Migration und des Austausches im grenznahen Bereich

Von Bernadette Jonda
Printmedien wie auch Fernsehsendungen und diverse Internetportale widmen sich seit jüngstem einer relativ neuen Entwicklung im deutsch-polnischen Grenzgebiet. So konnte man 2008 in TV Polonia einen Film mit dem Titel »Expansion nach Westen« anschauen, in der Neuen Zürcher Zeitung lesen »Die Polen kommen« oder im Wiener Standard »Polen entdecken Deutschland als Billig-Paradies«. Diese Beiträge, die in ihrem Grundtenor auch gelegentlich unter der Überschrift »Polen kaufen Deutschland auf« zusammengefasst werden, haben etwas Irritierendes, war man doch lange Zeit eher gewöhnt zu hören »Die Deutschen kaufen Polen auf«. Die Autorin befasst sich in ihrem Beitrag mit einer neuen Facette von Migration zwischen Polen und Deutschland.
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