Analyse Von Gunter Deuber
In Polen zeichnet sich – wieder einmal – eine intensivere Debatte über die mittelfristige Möglichkeit eines Beitritts zur Eurozone ab. Zum Teil werden bekannte Argumente aufgefrischt, es sind aber auch neue Abwägungen erkennbar. Eine Neubewertung eines Beitritts erscheint im Lichte einiger wirtschaftlicher und politischer Entwicklungen in der Eurozone aktueller denn je. Langfristig gesehen liegt die wirtschaftliche und politische Zukunft Polens sicherlich in der Eurozone. Die Abwägung mittelfristiger Vor- und Nachteile eines Beitritts ist indes noch komplexer als vor einigen Jahren und insofern scheint für Polen in der Eurobeitrittsfrage weiter keine Hektik angezeigt. (…)
Zum Artikel Artikel Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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