Die Ergebnisse des Referendums vom 7. / 8. 06. 2003 zum EU-Beitrittsvertrag

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Die Herausforderungen der polnischen EU-Ratspräsidentschaft 2011

Von Agnieszka Łada
Die am 1. Januar 2010 begonnene spanische EU-Ratspräsidentschaft hat ein Achtzehnmonatsprogramm des spanischen, des belgischen und des ungarischen Vorsitzes in Gang gesetzt, das den Zeitraum von Januar 2010 bis Juni 2011 umfasst. Die Leitung der Europäischen Union durch das nächste Trio wird in anderthalb Jahren – im Juli 2011 – von Polen eingeleitet. Die EU-Ratspräsidentschaft innezuhaben, bedeutet für jedes Land die Chance, sich im Rahmen der Europapolitik von seiner besten Seite zu zeigen, ist aber auch mit vielen Herausforderungen verbunden. Diese hängen von der internen Situation in der Gemeinschaft, Ereignissen in der internationalen Politik, aber nicht zuletzt auch von der Situation im eigenen Land ab. (…)
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