Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.

Nach der Flugzeugkatastrophe von Smolensk, in der ein Teil der politischen Elite Polens im April 2010 ums Leben kam, ist in Polen erneut die Frage nach der nationalen Identität und ihren Bestandteilen diskutiert worden und eine Diskussion über einen zeitgemäßen polnischen Patriotismus ausgebrochen. Dabei treffen sich traditionelle Vorstellungen, die das Polentum eng mit dem Katholizismus und mit Stolz auf die Vergangenheit verbinden, mit Überlegungen eines offenen oder alltäglichen Patriotismus, der geeigneter erscheint, neue Elemente in Konzepte der Nation, der nationalen Identität und des Patriotismus zu integrieren. So fremd dem deutschen Zeitungsleser polnische Debatten über die Nation bisweilen auch zu sein scheinen, so fügt sich dieser Diskurs doch in eine philosophische Tradition des Westens ein, die im Rahmen eines philosophisch verstandenen Republikanismus seit einigen Jahren Patriotismus als Bindeglied der Gesellschaft ansieht. Liefert aber der polnische Diskurs über Patriotismus den Kitt der Gesellschaft im 21. Jahrhundert? (…)