Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.

Das Ende des Kommunismus hatte die Aufhebung der politischen Beschränkungen im Geschichtsunterricht zur Folge. Dies war insbesondere für die Vermittlung der Geschichte des 20. Jahrhunderts von Bedeutung, die vordem am stärksten manipuliert worden war. Dabei wurde das Fach Geschichte manchmal wie ein Lackmuspapier für die Enttabuisierung bestimmter Themen behandelt. Zu Neubewertungen kam es nicht zuletzt bei den kontroversen Themen in den deutsch-polnischen Beziehungen, wozu die Zwangsumsiedlung der Deutschen am Ende des Zweiten Weltkriegs und in den ersten Nachkriegsjahren aus den polnisch gewordenen Gebieten gehört. (…)