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Artikel

Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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Analyse

Die Presselandschaft in Polen. Strukturelle Rahmenbedingungen und zentrale Konfliktlinien

Von Johanna Möller
Seit dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat sich die polnische Presselandschaft außerordentlich dynamisch entwickelt. Trotz konzentrierter Besitzstrukturen im Bereich der politischen Tages- und Wochenpresse – diese befindet sich zu einem großen Teil in den Händen deutscher Medienkonzerne – hat sich ein vielfältiges Medienangebot etabliert. Auch die politisch-rechtlichen Rahmenbedingungen für journalistisches Arbeiten sind im Großen und Ganzen als positiv zu beurteilen – der Zugang zu Informationen ist ebenso gewährleistet wie der Schutz der Meinungsvielfalt. Probleme wie zurückgehende Leserzahlen, Boulevardisierung der Medieninhalte und zunehmender finanzieller Druck auf Journalisten sind auch für westeuropäische Medien gut bekannt. Darüber hinaus sind für die polnische Presselandschaft spezifische Konflikte prägend , die um ideologische Lagerbildung und politische Einflussnahme seitens der Journalisten kreisen und das Vertrauen der Gesellschaft in die Presse als kritischer Politikbegleiter immer wieder erschüttern. (…)
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