Flüchtlingskrise und Wahlkampf. Tiefe Gräben in Gesellschaft, Politik und Kirche

Von Reinhold Vetter (Warschau/Berlin)

Zusammenfassung
Auch für Polen ist die Flüchtlingskrise eine Stunde der Wahrheit. Schärfer als bislang treten Denkstrukturen und Meinungen bezüglich Migration hervor – auch wenn die großen Flüchtlingsströme aus Nahost Polen vorerst nicht betroffen haben. Dabei zeigen sich tiefe Gräben in Gesellschaft, Politik und Kirche. Der Wahlkampf vergröbert die öffentliche Debatte. Speerspitze der Fremdenfeindlichkeit ist die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) von Jarosław Kaczyński, die in ihrer Haltung zu Muslimen nur noch von kleineren rechtsradikalen Gruppierungen übertroffen wird. Ministerpräsidentin Ewa Kopacz hat nach langem Zögern zu einem europäischen Kurs in der Flüchtlingsfrage gefunden. Die im Westen und gerade auch in Deutschland gegenüber Polen vorgebrachte Kritik greift zu kurz bzw. ist undifferenziert, weil sie die historischen und gesellschaftspolitischen Hintergründe der Angst vieler Polen vor Fremdheit außer Acht lässt.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS