Lustration in Polen – der Umgang mit der Volksrepublik

Von Andrzej Grajewski

Zusammenfassung
Die Lustration, d.h. die Durchleuchtung der Vergangenheit, ist eines der Elemente der Abrechnung mit der Vergangenheit eines totalitären Staates, wie die Volksrepublik Polen einer war. Seit vielen Jahren tobt in Polen um diese Aufgabe ein heftiger politischer Streit. Darüber hinaus weckt diese Angelegenheit auch in der Gesellschaft große Emotionen. Im Laufe der Jahre haben sich die rechtlichen Grundlagen der Lustration und die Methode ihrer Durchführung einige Male geändert. Neben der juristischen und politischen Dimension ist die Lustration auch in einen moralischen Kontext eingebettet, ist sie doch der Versuch, die Mechanismen des totalitären Staates aufzudecken, der über Jahrzehnte das Leben von Millionen von Polen negativ beeinflusst hatte.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Einwanderungspolitik in einem Auswandererland

Von Anna Kicinger
Nach den Massenumsiedlungen der Nachkriegszeit entwickelte sich Polen unter kommunistischer Herrschaft zu einem Land, in dem die Auswanderung von oben her beschränkt wurde und eine Einwanderung praktisch nicht stattfand. Aus politischen und wirtschaftlichen Gründen stand Polen vor 1989 abseits der Wege, die Asylsuchende einschlugen. Der Umbruch im Jahre 1989 und die anschließende politische und wirtschaftliche Transformation in Polen sowie in den übrigen Ländern Ostmittel- und Osteuropas führten zu einer wesentlichen Veränderung des Bildes der Wanderungsbewegungen in Polen. Zwar bleibt die Emigration um ein vielfaches höher als die Immigration, doch kommen nun Ausländer aus verschiedenen Ländern und mit unterschiedlichem Rechtsstatus nach Polen, legal und illegal. Polen ist für sie entweder Durchgangsland auf dem Weg nach Westen oder, immer öfter, Ziel ihrer Migration. (…)
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