Analyse Von Kai-Olaf Lang
Energiepolitik und energiewirtschaftliche Fragen gehören zu den Prioritäten der außen- und europapolitischen Agenda Polens. Das Land sieht sich in diesen Bereichen in einer Situation übermäßiger Abhängigkeit von Russland, die es zu vermindern sucht, um so das Risiko politischer Verwundbarkeit zu reduzieren. Hierbei werden unterschiedliche Strategien erwogen bzw. praktiziert, die mit den Schlagworten Diversifizierung, Transitland, Sicherung des Energiesektors vor Übernahmen, Flankierung außenpolitischer Ziele und Restrukturierung des Energiemix umschrieben werden können. Polens energiepolitische Interessen machen sich auch im Verhalten des Landes in der Europäischen Union bemerkbar. (…)
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Analyse Von Stefan Garsztecki
Polens Linke hatte es in den vergangenen Jahren schwer. Nach der Ablösung der von der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD), der Nachfolgepartei der polnischen Kommunisten, geführten Regierung von Marek Belka waren Polens Linke jahrelang fast in der Bedeutungslosigkeit versunken. Der an Korruptionsaffären und internen Streitigkeiten fast zerbrochenen Partei, von der sich ein Erneuerungsflügel um Marek Borowski im Jahr 2004 abspaltete und mit Mitgliedern der Arbeitsunion (Unia Pracy – UP) die Polnische Sozialdemokratie (Socjaldemokracja Polska – SdPl) gründete, ohne bei Wahlen nennenswerte Erfolge erzielen zu können, gelang es erst im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen im Juni 2010 mit ihrem Kandidaten und Parteivorsitzenden Grzegorz Napieralski, der überraschend 13,7 % der Stimmen erzielte, wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken. Allerdings schien dieser Wahlerfolg eher durch die Wahlentscheidung solcher Menschen verursacht worden zu sein, die sich vom verbreiteten Pathos und den religiösen Gefühlen in Teilen der Bevölkerung nach der Flugzeugkatastrophe von Smolensk nicht mehr repräsentiert sahen. Das klare Bekenntnis von Napieralski zum säkularen Staat schien hier genau zu passen. (…)
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