Energiepolitik und energiewirtschaftliche Fragen gehören zu den Prioritäten der außen- und europapolitischen Agenda Polens. Das Land sieht sich in diesen Bereichen in einer Situation übermäßiger Abhängigkeit von Russland, die es zu vermindern sucht, um so das Risiko politischer Verwundbarkeit zu reduzieren. Hierbei werden unterschiedliche Strategien erwogen bzw. praktiziert, die mit den Schlagworten Diversifizierung, Transitland, Sicherung des Energiesektors vor Übernahmen, Flankierung außenpolitischer Ziele und Restrukturierung des Energiemix umschrieben werden können. Polens energiepolitische Interessen machen sich auch im Verhalten des Landes in der Europäischen Union bemerkbar. (…)

Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)