Wahlergebnis und Wahlbeteiligung

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Analyse

Ein Jahr Regierung Tusk

Von Janusz A. Majcherek
Eine Bilanz des ersten Jahrs der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erfordert eine differenzierte Analyse der Programme und Entscheidungen einerseits und des Regierungsstils andererseits, wobei die beiden Aspekte gleichwertig betrachtet werden sollten. Dieser Zugang zum Thema wird zum einen durch die Umstände und Gründe für den Wahlsieg der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) im Herbst 2007 und zum anderen durch die nach wie vor für polnische Verhältnisse ungewöhnlich hohe gesellschaftliche Zustimmung zu einer Regierungspartei nach einem Jahr Regierungszeit nahe gelegt. Die Partei des Ministerpräsidenten, die Bürgerplattform , hat fast doppelt so viele Anhänger wie die nächstgrößte Partei, die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Dagegen kann sie für wichtige Reformvorhaben nicht auf die Unterstützung des Staatspräsidenten, der Oppositionsparteien oder der Gewerkschaften zählen.
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Analyse

Die polnischen Parlamentswahlen. Eine Analyse des Ergebnisses

Von Janusz A. Majcherek
Der bisherige Ministerpräsident Jarosław Kaczyński verschärfte in den vergangenen zwei Jahren durch seine konfrontative Politik die bestehenden Antagonismen in der polnischen Gesellschaft und mobilisierte mit seiner Art der Regierungsausübung die Gegner der Politik und Programmatik der PiS, die vor zwei Jahren noch in hohem Maße Wahlabstinenz geübt hatten. Die vorzeitigen Parlamentswahlen wurden zum Plebiszit. Die Wahlbeteiligung war höher als jemals seit 1989 und der Stimmenanteil für die siegreiche Partei niemals so hoch wie bei den Parlamentswahlen 2007. Den Wahlsieg errang die PO durch die Mobilisierung der Jungen, der besser Ausgebildeten und der großstädtischen Bevölkerung. Der Teil Polens, der von einer zugewanderten, durchmischten und insofern differenzierten Bevölkerung bewohnt wird (westliche und nördliche Regionen), legt eine größere Empfänglichkeit für die Transformation und für zivilisatorische Innovationen an den Tag. (…)
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