Die Östliche Partnerschaft (ÖP) ist die Außenpolitik der Europäischen Union, die im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik realisiert wird und auf sechs Staaten ausgerichtet ist: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und die Ukraine.
Die Hauptinitiatoren der Konstituierung der Östlichen Partnerschaft als strukturierte Politik zur Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit und Intensivierung der Beziehungen der EU mit den Partnern aus Osteuropa waren Polen und Schweden. Die Initiative, die während des Gipfels des Europäischen Rates im Juni 2008 vorgestellt wurde, stieß auf die Unterstützung der Europäischen Kommission sowie der EU-Mitgliedsstaaten. Das Programm wurde offiziell am 7. Mai 2009 in Prag beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU sowie der Partnerländer aus der Taufe gehoben. Im Jahr 2019 enden zehn Jahre seit dem Aufbau der Politik der Östlichen Partnerschaft. Der polnischen Seite liegt daran, diese Gelegenheit für eine intensive Werbung für die ÖP mit Hilfe kultureller, politischer und Expertenveranstaltungen zu nutzen sowie eine tiefergehende Reflexion über die Zukunft der ÖP nach 2020 aufzunehmen.
Die Säulen der ÖP
Stärkung von Institutionen des Staates und gutes Regieren
Das Hauptziel dieser Säule ist die Verbesserung der Qualität der staatlichen Institutionen, indem Reformen in der öffentlichen Administration, dem öffentlichen Dienst und Justizwesen sowie der Kampf gegen die Korruption unterstützt werden. Einen wichtigen Teil stellt die Zusammenarbeit im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik dar.
Wirtschaftliche Entwicklung – Ausnutzung der Möglichkeiten des Marktes
Die Umsetzung dieser Säule hat zum Ziel, die makroökonomische Stabilität in der Regierung mittels Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, Angleichung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt und der Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen sowie mittels Entwicklung des digitalen Marktes zu gewährleisten. Das Hauptinstrument sind Verträge über eine vertiefte und komplexe Freihandelszone, unterzeichnet von Georgien, Moldawien und der Ukraine, deren Implementierung eine der wichtigsten Aufgaben ist, die vor den Partnerländern stehen.
Ausbau der Infrastruktur (connectivity), Energie- und Umweltfragen
Connectivity umfasst den Ausbau sowohl der »harten« Verbindungen (Transport-, Energie-, digitale, zwischenmenschliche Verbindungen) als auch der »weichen« (Standards, gute Praktiken u. ä.). Dies soll zu einer dauerhaften Beziehung zwischen der EU und den Ländern der ÖP in rechtlicher und infrastruktureller Hinsicht führen, was eine engere Zusammenarbeit auf gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Ebene zur Folge haben wird.
Verbesserung der Mobilität und zwischenmenschliche Kontakte
Visaerleichterungen ebenso wie die Stärkung der Kommunikationsinfrastruktur (Digitalisierung, Aufhebung des Roaming, Bau von Verbindungen) sollen zielgerichtet die Anzahl der Besuche der Bürger der östlichen Nachbarschaft in der EU erhöhen und dadurch den direkten Kontakt mit ihren Einwohnern. Die Stärkung der Programme des Jugendaustausches beeinflusst positiv die Entwicklung der zwischenmenschlichen Beziehungen.
Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate
Quelle: Ministerstwo Spraw Zagranicznych: Partnerstwo Wschodnie [Das Außenministerium: Östliche Partnerschaft]. https://www.gov.pl/web/dyplomacja/partnerstwo-wschodnie (abgerufen am 14.05.2019)
