Analyse Von Grzegorz Makowski
Die zivilgesellschaftliche Aktivität der Polen ist nicht herausragend groß, aber sie auch nicht so gering, wie es auf den ersten Blick scheint. Der historische Rückblick und die Betrachtung verschiedener Formen zivilgesellschaftlichen Handelns in der Gegenwart (formalisierte Aktivität in zivilgesellschaftlichen Organisationen, Wahlen, informelles Engagement) zeigen, dass die Polen keineswegs passiv sind und eine lange, auf die Gesellschaft orientierte Tradition haben. Im Vergleich zu den westeuropäischen Gesellschaften und insbesondere Deutschland bleibt die zivilgesellschaftliche Aktivität der Polen allerdings immer noch zurück.
Zum Artikel Artikel Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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