Die deutsche Minderheit in Polen

Von Markus Waschinski

Zusammenfassung
Nach der Wende 1989 und den Vereinbarungen vom Runden Tisch, die die Demokratisierung Polens einleiteten, konnte sich Anfang der 1990er Jahre auch die deutsche Minderheit – DMi (Mniejszość Niemiecka – MN) in Kulturvereinen und Verbänden organisieren. In verschiedenen Landesteilen trat sie 1991 mit Listen zu den ersten freien Wahlen zu Sejm und Senat nach dem Krieg an. Sieben deutsche Abgeordnete zogen damals ins Parlament ein. In den darauffolgenden Wahlperioden sank die Stimmenzahl bei Parlamentswahlen kontinuierlich. Dennoch blieb die Unterstützung im Oppelner Schlesien, dem Siedlungsschwerpunkt der DMi in Polen, auf einem Niveau, das ihr zwischen 1997 und 2007 stets zwei Sitze im Warschauer Parlament sicherte. Die vorgezogenen Neuwahlen am 21. Oktober 2007 ergaben jedoch eine neue Situation. Nur noch ein Abgeordneter der Deutschen errang ein Mandat. Die Gründe für die rückläufige Unterstützung sind unterschiedlich: die Arbeitsmigration in den Westen, die Wahl als Referendum für den Machtwechsel in Warschau zu Gunsten der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO), eine ineffektiv geführte Wahlkampagne sowie eine schwache Identifikation mit den (politischen) Organisationsstrukturen der DMi, insbesondere unter jungen Menschen. Auf der Selbstverwaltungsebene in der Region Oppeln hingegen ist die DMi in allen Körperschaften immer noch etabliert. Im Landtag der Woiwodschaft ist sie bereits seit 1998 in dritter Kadenz als Partner an verschiedenen Regierungskoalitionen beteiligt und bekleidet zurzeit mit dem Vize-Marschall das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der gewählten Exekutive.

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Lesetipps / Bibliographie

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Analyse

Wiederbelebung einer »Totgeburt«? Das Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität

Von Stefan Troebst
In der innerdeutschen wie in der deutsch-polnischen Diskussion über die Realisierung des im schwarz-roten Koalitionsvertrag vom Oktober 2005 genannten »sichtbaren Zeichens« zur »Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung« wird dieses in der Regel mit dem im Jahr 2000 initiierten Projekt eines »Zentrums gegen Vertreibungen« des Bundes der Vertriebenen (BdV) gleichgesetzt. Dabei wird übersehen, dass CDU/CSU und SPD in ihrer Vereinbarung explizit festgehalten haben, einen solchen Ort des Vertreibungsgedenkens in Berlin »in Verbindung« mit dem kurz vor dem Regierungswechsel von der rot-grünen Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungen Polens, Ungarns und der Slowakei gegründeten Europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität mit Sitz in Warschau einzurichten. Allerdings ist dieses 2004 in schwierigen multilateralen Verhandlungen vereinbarte Netzwerk seitdem anämisch geblieben, gar von seinen Kritikern in Politik und Medien als »Totgeburt« bezeichnet worden. Erst nach dem Regierungswechsel in Polen vom Herbst 2007 war Bewegung zu verzeichnen, die Anfang 2008 erste konkrete Formen annahm.
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Analyse

Einwanderungspolitik in einem Auswandererland

Von Anna Kicinger
Nach den Massenumsiedlungen der Nachkriegszeit entwickelte sich Polen unter kommunistischer Herrschaft zu einem Land, in dem die Auswanderung von oben her beschränkt wurde und eine Einwanderung praktisch nicht stattfand. Aus politischen und wirtschaftlichen Gründen stand Polen vor 1989 abseits der Wege, die Asylsuchende einschlugen. Der Umbruch im Jahre 1989 und die anschließende politische und wirtschaftliche Transformation in Polen sowie in den übrigen Ländern Ostmittel- und Osteuropas führten zu einer wesentlichen Veränderung des Bildes der Wanderungsbewegungen in Polen. Zwar bleibt die Emigration um ein vielfaches höher als die Immigration, doch kommen nun Ausländer aus verschiedenen Ländern und mit unterschiedlichem Rechtsstatus nach Polen, legal und illegal. Polen ist für sie entweder Durchgangsland auf dem Weg nach Westen oder, immer öfter, Ziel ihrer Migration. (…)
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