Analyse Von Klaus Bachmann
In den vergangenen Monaten sind die Rechte von sexuellen Minderheiten zu einem innenpolitischen Streitthema in Polen geworden, vor allem wegen LGBT-feindlichen Resolutionen konservativer Gemeinde- und Stadträte und weil Präsident Andrzej Duda Mitgliedern sexueller Minderheiten im Wahlkampf das Menschsein abgesprochen hat und deren Identität als »Ideologie« bezeichnete. Diese Kampagne spielt sich aber vor dem Hintergrund einer toleranter werdenden Gesellschaft ab. Die Regierung versucht dabei, den beschleunigten Wertewandel mit Hilfe des Rechts und mit Hilfe von Hasskampagnen zu blockieren.
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