Die Drei-Meere-Initiative dient der Intensivierung der Verflechtungen in der Region Mitteleuropa im weiteren Sinne (zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer). Sie bilden die dauerhafte Basis für die wirtschaftliche Entwicklung im Bereich Energie, Transport, digitale Kommunikation und wirtschaftliche Beziehungen.
Die Drei-Meere-Initiative wurde als Forum der Zusammenarbeit von zwölf Staaten gegründet: Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Der Raum der Staaten, die zu der Initiative gehören, umfasst fast ein Drittel der Gesamtfläche der Europäischen Union. Hier leben mehr als 112 Millionen Menschen. Die Region verzeichnet ein stabiles Wirtschaftswachstum und eine mäßige Arbeitslosenquote.
Priorität hat für die Drei-Meere-Initiative der Aufbau einer kohärenten und gut vernetzten Infrastruktur in Mitteleuropa, die es ermöglicht, die infolge historischer Ereignisse eingetretenen Entwicklungsverzögerungen aufzuholen. Auf diese Weise werden die infrastrukturellen und wirtschaftlichen Ungleichheiten des gemeinsamen europäischen Marktes reduziert, was der Einteilung der EU in geringer und stärker entwickelte Räume entgegenwirkt. Der wichtigste Mehrwert der Initiative ist es, politische Unterstützung auf höchster staatlicher Ebene für Investitionen zu gewähren, die bisher ein vernachlässigter Bereich der Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region Mitteleuropa geblieben sind. Die Drei-Meere-Initiative hat daher einen proeuropäischen und ergänzenden Charakter gegenüber den bestehenden Formaten der regionalen Zusammenarbeit.
Das erste Treffen der Initiative fand am 29. September 2015 in New York statt und der Erste formelle Gipfel am 25. August 2016 in Dubrovnik. Seine Teilnehmer verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich darauf verständigten, dass die Zusammenarbeit im Bereich Adria-Ostsee-Schwarzes Meer sowohl EU-intern als auch in transatlantischer Perspektive wiederbelebt werden muss, »allerdings ohne parallele Strukturen zu den existierenden Kooperationsmechanismen zu schaffen«. Die Länder unterstützten die Drei-Meere-Initiative als »informelle Plattform«, um Unterstützung für Projekte in Mitteleuropa und Osteuropa in den Bereichen Energie, Transport, Kommunikation, Digitalisierung und Wirtschaft zu erhalten.
Der Zweite Gipfel der Drei-Meere-Initiative fand vom 6. bis 7. Juli 2017 in Warschau statt. Gemeinsame Gastgeber waren der Präsident Polens, Andrzej Duda, und die Präsidentin Kroatiens, Kolinda Grabar-Kitarović, besonderer Gast war der US-amerikanische Präsident Donald Trump. Eine Begleitveranstaltung war das Global Forum, ein Treffen von Regierungs-, Unternehmens- und Medienvertretern sowie führenden Experten, die sich mit Fragen der europäisch-transatlantischen Beziehungen beschäftigen.
Der Dritte Gipfel der Drei-Meere-Initiative fand vom 17. bis 18. September 2018 in Bukarest statt. Seine Teilnehmer verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, dass die Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Unternehmen im Rahmen der Initiative ausgeweitet wird. Dem sollen drei auf dem Dritten Gipfel erreichte Ziele dienen: die Unterzeichnung der Erklärung, ein Netzwerk der Wirtschaftskammern der Drei-Meere-Region aufzubauen, die Unterzeichnung einer Absichtserklärung für die Schaffung des Drei-Meere-Fonds sowie die Verabschiedung einer Projekt-Prioritätenliste der Initiative. An dem Dritten Gipfel in Bukarest nahmen außer höchsten Vertretern der zwölf Staaten auch der Energieminister der USA, Rick Perry, der deutsche Außenminister Heiko Maas, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker sowie die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, teil.
Der Vierte Gipfel der Drei-Meere-Initiative fand in der Hauptstadt Sloweniens vom 5. bis 6. Juni 2019 statt, zu den Teilnehmern gehörten u. a. der deutsche Bundespräsident, der Präsident der Europäischen Kommission, der US-Energieminister sowie Partner aus Großbritannien, den Balkanstaaten und der Östlichen Partnerschaft. Während des Gipfels wurde eine Erklärung zur formalen Bestätigung der Registrierung des Investitionsfonds der Drei-Meere-Initiative verabschiedet, dessen Vorstand Vertreter polnischer, rumänischer und tschechischer Institutionen angehören.
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Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate
Quelle: Ministerstwo Spraw Zagranicznych Rzeczypospolitej Polskiej [Außenministerium der Republik Polen]: Trójmorze [Die Drei-Meere-Initiative]. https://www.gov.pl/web/dyplomacja/trojmorze (abgerufen am 15.02.2023).
