Analyse Von Anita Abramowska-Kmon
Der demografische Wandel, der in Polen seit dem Umbruch 1989/90 zu beobachten ist, stellt das Land vor große soziale und ökonomische Herausforderungen. Die Zahl der Älteren nimmt rasch zu, die der Kinder und Jugendlichen dagegen deutlich ab. Der Rückgang der Geburtenrate geht dabei auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen zurück, etwa der Wandel des Familienmodells, die Zunahme der Single-Haushalte, späte Entscheidungen Kinder zu bekommen, begleitet von einer steigenden Zahl von Scheidungen und alleinerziehenden Eltern. Zwar hat sich die erwartete Lebensdauer deutlich nach oben entwickelt, doch stehen der Zugang zu Leistungen moderner Medizin und Pflege derzeit nur beschränkt zur Verfügung. Diese Entwicklungen führen zu der Frage nach grundlegenden Reformen, etwa bei der Finanzierung des Gesundheits- und Pflegesystems, einer umfassenden Kinderbetreuung, Sicherung der Arbeitsplätze oder Zugang zum Wohnungsmarkt. (…)
Zum Artikel Artikel Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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