Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)

Mit ihrem gemeinsamen Auftritt am 7. Dezember 2010 in Warschau haben der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski und Bundespräsident Christian Wulff an ein entscheidendes Datum der deutsch-polnischen Zeitgeschichte erinnert. Die zutiefst menschliche und moralische Geste des Kniefalls Willy Brandts am Denkmal für die Helden des Aufstands im jüdischen Ghetto vor vierzig Jahren zählt zu den zentralen »europäischen Erinnerungsorten«. Der ebenfalls am 7. Dezember 1970 unterzeichnete deutsch-polnische »Normalisierungsvertrag« war ein erster wichtiger Schritt auf dem langen Weg zur endgültigen völkerrechtlichen Anerkennung der polnischen Westgrenze. (…)