Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2024

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Analyse

Der Wahlkampf und die Ergebnisse der Europawahlen 2024 in Polen. Desinteresse, viele Verlierer und ein symbolischer Sieg der Bürgerkoalition

Von Renata Mieńkowska-Norkiene
Die geringe Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 in Polen war nicht nur der Ermüdung aufgrund des laufenden Wahlmarathons sowie dem langweiligen Wahlkampf geschuldet. Sie verweist auch auf das geringe Wissen über das Europaparlament und die Europäische Union sowie auf die langjährige politische Strategie der Vorgängerregierung, die EU für Krisen verantwortlich zu machen. Zwar ging die Bürgerplattform (Koalicja Obywatelska – KO) von Ministerpräsident Donald Tusk als Wahl- gewinner hervor. Ihr nur symbolischer Sieg bedeutet jedoch auch, dass die polnischen Wähler populistische, antieuropäische oder extrem rechte Politiker als ihre Vertreter ins Europaparlament schicken. Die politische Polarisierung der polnischen Gesellschaft besteht fort. (…)
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Analyse

In Straßburg und im Netz. Die Aktivität der polnischen EU-Abgeordneten in der ersten Hälfte der siebten Wahlperiode des Europäischen Parlaments

Von Agnieszka Łada, Melchior Szczepanik
Die siebte Wahlperiode des Europäischen Parlaments, die im Januar 2012 Halbzeit hatte, war die zweite, in der polnische Abgeordnete in Straßburg und Brüssel auf den Parlamentsbänken saßen. In den Europawahlen 2009 wählten die Polen eine Gruppe von Repräsentanten, in der Experten stark vertreten sind – häufig im Bereich der europäischen Politik bereits erfahrene Politiker, die aus einer der drei großen politischen Strömungen kommen. Unter anderem aus diesen Gründen sind die aktuellen polnischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments in ihren Aktivitäten effektiver als die Abgeordneten der Wahlperiode 2004 bis 2009. Sie widmen ihre Tätigkeit häufiger europäischen Themen, als dass sie sich in der heimischen Politik engagieren. Ablesen lässt sich dies auch an ihrer Kommunikation mit Hilfe der neuen Medien. (…)
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