Parteipräferenzen der polnischen Bevölkerung

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Analyse

Die Konföderation – Sammelbecken rechter Nationalisten oder demokratische Alternative?

Von Stefan Garsztecki
Die Konföderation Freiheit und Unabhängigkeit (Konfederacja Wolność i Niepodległość) ist seit 2019 im polnischen Parlament vertreten und verzeichnet in den letzten Jahren wachsenden Zuspruch sowohl an der Wahlurne als auch in Umfragen. Dabei kann sie sich auf Vorfeldorganisationen stützen, die sehr viel radikaler auftreten als die mittlerweile um ein gemäßigtes Image bemühte Konföderation. Gleichwohl ist ihr Programm in seinen innen- wie außenpolitischen Positionen zwar nicht per se undemokratisch, würde aber bei einer Umsetzung einen fast schon revolutionären Wandel für Polen bedeuten und die Gefahr von rechts für die polnische Demokratie deutlich vergrößern. Die Konföderation stellt auf der rechten Seite der politischen Landschaft vor allem eine Konkurrenz für die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) dar, die es allerdings versäumt, sich klar von ihr abzugrenzen. Stattdessen werden, trotz deutlicher programmatischer Unterschiede, ähnliche Themen wie zum Beispiel Patriotismus oder die Sicherung der Grenzen herausgestellt, was die Unterschiede eher verwischt. (…)
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