Das Ansehen des Rechtssystems in der Bevölkerung

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Analyse

Wieviel Nähe, wieviel Distanz? Die Integration von Ausländern in Polen

Von Łukasz Łotocki
Polen gehört nicht zu den Ländern mit einem hohen Ausländeranteil. Die offiziellen Statistiken nennen weniger als 100.000 Ausländer, die eine Aufenthaltsgenehmigung für Polen besitzen. Gleichzeitig halten sich trotz Amnestien in den Jahren 2003 und 2007 viele Ausländer illegal in Polen auf bzw. arbeiten illegal in Polen. Da umfassende Datenerhebungen zur tatsächlichen Anzahl der Ausländer in Polen fehlen, ist diese Zahl nicht bekannt; manche Schätzungen gehen von einigen Hundertausend aus. (…)
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Analyse

Halbzeitbilanz der Regierung Tusk

Von Reinhold Vetter
Zwei Jahre nach ihrem Amtsantritt im November 2007 sitzt die Regierungskoalition aus Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und Polnischer Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) relativ fest im Sattel. Vorerst deutet nichts darauf hin, dass die Opposition in Gestalt von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) und der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) bei der Parlamentswahl im Jahr 2011 in der Lage sein könnte, die Machtverhältnisse umzukehren. Auch ein Sieg von Ministerpräsident Donald Tusk bei der Präsidentenwahl 2010, sollte er tatsächlich antreten, scheint möglich. Alle bisherigen Meinungsumfragen sprechen dafür, dass die Wähler keinen Machtwechsel wollen – und dies, obwohl Tusk und die PO bei weitem nicht alle Versprechen erfüllt haben, die sie im Wahlkampf 2007 gegeben hatten. Mehr noch: von dem bürgerlich-demokratischen Aufbruch, der sich mit der Wahl 2007 andeutete, ist kaum noch etwas zu spüren. (…)
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