Ohne Hektik: Polen auf dem Weg zum Euro

Von Gunter Deuber

Zusammenfassung
Lange war die Einführung des Euro in Polen ein politisch wenig beliebtes Thema. Daher wurden die ökonomischen Chancen und Risiken der Einführung wie auch die Risiken eines zu raschen Beitritts zur Eurozone kaum diskutiert. Im September wurde die Euroeinführung als Ziel dann politisch deutlich aufgewertet. Von Regierungsseite wird derzeit der 1. Januar 2012 als »Arbeitsdatum« für einen Beitritt zur Eurozone genannt. Auch wenn ein Beitritt zu diesem Datum de jure möglich ist, sprechen de facto einige ökonomische Überlegungen sowie Erfahrungen anderer Eurozonen-Mitglieder gegen eine zu rasche Einführung der gemeinsamen europäischen Währung in Polen. Eine Mitgliedschaft zu einem etwas späteren Zeitpunkt würde nicht zu vernachlässigende ökonomische Risiken begrenzen. Dennoch ist es als positiv zu bewerten, dass die aktuelle Regierung klare Schritte eingeleitet hat, um die Bevölkerung mental auf den Euro vorzubereiten, und die Debatte über die Expertenkreise hinaus ausgedehnt hat – zumal die Eurozonen-Mitgliedschaft mittelfristig für Polen von hohem Nutzen sein sollte: Wichtige Indikatoren der internationalen Wettbewerbsfähigkeit deuten darauf hin, dass Polen mittelfristig dem Wettbewerbsdruck in der EU ohne Ausgleichsinstrument in Form einer eigenen Währung standhalten kann.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Östliche Partnerschaft contra EU-Partnerschaftsabkommen mit Russland?

Von Cornelius Ochmann
Die Politik der erweiterten Europäischen Union gegenüber den östlichen Nachbarstaaten ist zweigeteilt. Einerseits bemüht sich die EU um eine Neuauflage des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (PKA) mit Russland, andererseits wurden die Beziehungen zu den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion vor einigen Wochen in der Strategie der »Östlichen Partnerschaft« neu definiert. Zuvor waren diese im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) festgelegt worden. Bei der Gestaltung beider Richtungen der »Europäischen Ostpolitik« spielt neben Deutschland Polen eine Schlüsselrolle, nicht nur wegen der inhaltlichen Kompetenz und staatlichen Ressourcen, die dafür aufgewandt werden, sondern auch aufgrund des Konsenses in der politischen Elite des Landes, den es in dieser wichtigen außenpolitischen Frage gibt. Sowohl bei der Verschiebung der Verhandlungen um ein neues PKA mit Russland Ende 2006 als auch bei der Gestaltung der »Östlichen Partnerschaft« ist dies zum Ausdruck gekommen. (…)
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