Die Östliche Partnerschaft – ein neues Kapitel in den Beziehungen der EU zu ihren östlichen Nachbarn

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Analyse

Östliche Partnerschaft – Perspektiven einer europäischen Ostpolitik

Von Cornelius Ochmann
Nach der tragischen Flugzeugkatastrophe in Smolensk am 10. April 2010 ist es zu einem positiven Durchbruch in den polnisch-russischen Beziehungen gekommen. Die Anteilnahme der russischen Bevölkerung und Staatsführung an der Trauer der Polen bestätigte die bereits früher eingesetzte Annäherung der beiden Völker. Die politischen Folgen sind noch nicht absehbar, allerdings lassen sich einige Tendenzen erkennen. Am 24. (…)
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Analyse

Die polnisch-belarussischen Beziehungen zwischen Dialog und Konfrontation

Von Kamil Kłysiński
Die polnisch-belarussischen Beziehungen gehören immer noch nicht zu den unkomplizierten Nachbarschaftsverhältnissen. Infolge schwieriger historischer Erfahrungen und aktueller Bedingungen kam es zwischen Minsk und Warschau häufiger zu Spannungen als zum Dialog. Die Bemühungen Polens im Rahmen der EU-Politik, Belarus in zunehmend intensivere Kontakte mit der EU einzubinden, prallten auf den spezifischen Pragmatismus des belarussischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka, der ausschließlich an Investitionen, Krediten und Technologien interessiert ist, ohne das Problem der Einhaltung der demokratischen Werte zu berühren. In einer solchen Situation war der Dialog zum Scheitern verurteilt. Dies zeigte auch das brutale Vorgehen gegen eine Demonstration der Opposition am Abend der Staatspräsidentenwahl in Minsk am 19. (…)
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