Die polnische Linke auf der Suche nach der Zukunft

Von Wojciech Załuska

Zusammenfassung
Der Autor beschreibt und analysiert den überraschend schnellen Wiederaufstieg der polnischen Linken, die aus der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei der Volksrepublik Polen entstanden war. Ihr Erfolg war in den 1990er Jahren eine Folge der Zerstrittenheit der Post-Solidarność-Parteien und des erfolgreichen Bemühens um demokratische Legitimation als Garant der Fortsetzung der liberalen Wirtschaftspolitik und Westintegration. Zahlreiche Korruptionsskandale in der zweiten linken Regierung (2001–2005) und der Richtungsstreit innerhalb der Partei läuteten den Niedergang der postkommunistischen Sozialdemokraten ein, führten zu Spaltungen und andauerndem Streit über die Grundausrichtung: Öffnung zur linken Mitte und zu Post-Solidarność-Gruppen oder Profilierung als traditionelle Linke mit sozial- und wirtschaftspolitischen Forderungen in Konkurrenz zu der konservativen und sozialpolitisch ebenfalls sensiblen PiS ?

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Einwanderungspolitik in einem Auswandererland

Von Anna Kicinger
Nach den Massenumsiedlungen der Nachkriegszeit entwickelte sich Polen unter kommunistischer Herrschaft zu einem Land, in dem die Auswanderung von oben her beschränkt wurde und eine Einwanderung praktisch nicht stattfand. Aus politischen und wirtschaftlichen Gründen stand Polen vor 1989 abseits der Wege, die Asylsuchende einschlugen. Der Umbruch im Jahre 1989 und die anschließende politische und wirtschaftliche Transformation in Polen sowie in den übrigen Ländern Ostmittel- und Osteuropas führten zu einer wesentlichen Veränderung des Bildes der Wanderungsbewegungen in Polen. Zwar bleibt die Emigration um ein vielfaches höher als die Immigration, doch kommen nun Ausländer aus verschiedenen Ländern und mit unterschiedlichem Rechtsstatus nach Polen, legal und illegal. Polen ist für sie entweder Durchgangsland auf dem Weg nach Westen oder, immer öfter, Ziel ihrer Migration. (…)
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