Die polnische Linke auf der Suche nach der Zukunft

Von Wojciech Załuska

Zusammenfassung
Der Autor beschreibt und analysiert den überraschend schnellen Wiederaufstieg der polnischen Linken, die aus der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei der Volksrepublik Polen entstanden war. Ihr Erfolg war in den 1990er Jahren eine Folge der Zerstrittenheit der Post-Solidarność-Parteien und des erfolgreichen Bemühens um demokratische Legitimation als Garant der Fortsetzung der liberalen Wirtschaftspolitik und Westintegration. Zahlreiche Korruptionsskandale in der zweiten linken Regierung (2001–2005) und der Richtungsstreit innerhalb der Partei läuteten den Niedergang der postkommunistischen Sozialdemokraten ein, führten zu Spaltungen und andauerndem Streit über die Grundausrichtung: Öffnung zur linken Mitte und zu Post-Solidarność-Gruppen oder Profilierung als traditionelle Linke mit sozial- und wirtschaftspolitischen Forderungen in Konkurrenz zu der konservativen und sozialpolitisch ebenfalls sensiblen PiS ?

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Eine Bilanz der polnischen Schulpolitik seit 1989

Von Sonja Steier
Der politische Umbruch des Jahres 1989 löste im polnischen Bildungsbereich einen tiefgreifenden Wandel aus, der sich sowohl durch institutionelle als auch konzeptionelle Reformelemente auszeichnete und anfangs teilweise von unkoordinierten oder auch widersprüchlichen, insgesamt jedoch tiefgreifenden Reformmaßnahmen begleitet wurde. Zehn Jahre später mündeten diese Maßnahmen in eine grundlegende systemische Reform, die hauptsächlich mit der bevorstehenden EU-Integration und den damit im Zusammenhang stehenden Herausforderungen sowie mit der Reform der territorialen Selbstverwaltung (Dezentralisierung) begründet wurde. Alle nachfolgenden bildungspolitischen Neuerungen setzten konsequent an der 1999 begonnenen strukturellen Bildungsreform an. Seitdem hat sich die Dynamik dieser Prozesse jedoch weiter beschleunigt und viele der Reformansätze im Bildungssektor folgen inzwischen nicht nur den Linien europäischer Bildungspolitik, sondern sind auch – ähnlich den deutschen Entwicklungen – als Lösungsversuche für den verschärften Wettbewerb und die Internationalisierung aller Lebensbereiche zu werten. Dieser Prozess kann mit dem Begriff der »rollenden Bildungsreform« beschrieben werden. (…)
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